Der Angriffskrieg auf die Ukraine stellt deutsche Waffenlieferungen wieder in den Fokus. Vergangenes Jahr wurden Waffenexporte in Rekordhöhe genehmigt. Ein Überblick.
exportieren zu dürfen, müssen bestimmte Voraussetzungen erfüllt sein. Dafür müssen die Produzenten Exportgenehmigungen beim Bundeswirtschaftsministerium beantragen. Dieses entscheidet dann mit den anderen relevanten Ämtern, wie dem auswärtigen Amt.kontrolliert. Voraussetzungen, um in ein Land exportieren zu können, sind unter anderem die Menschenrechtslage im betreffenden Land und, ob sich das Ziel in einem Krisengebiet befindet.
Derweil steuern die deutschen Rüstungsexporte aufgrund der milliardenschweren Waffenlieferungen für die Ukraine im Jahr 2023 auf einen neuen Rekord zu: In den ersten drei Quartalen genehmigte die Bundesregierung Ausfuhren im Wert von 8,76 Mrd. Euro und damit schon jetzt mehr als im gesamten Vorjahr. Laut der Deutschen Presse-Agentur hat sich das Volumen für die Ukraine im bisherigen Jahresverlauf gegenüber dem Vorjahreszeitraum mehr als vervierfacht. Mit 3,3 Mrd. Euro entfalle mehr als ein Drittel der deutschen Waffenlieferungen alleine auf dieses Land.
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