Eine Flugshow und weitere Publikumsanlässe absagen, weil das Geld dafür fehlt: Die Armee hat mit diesem Entscheid für Aufsehen gesorgt. Nun zeigen Recherchen von Radio SRF: Das wahre Ausmass des Finanzlochs ist noch viel grösser. Es fehlt eine Milliarde Franken, um bereits getätigte Rüstungskäufe zu bezahlen.
Die schwierige Finanzlage der Armee hat Anfang Jahr für Schlagzeilen gesorgt. Verteidigungsministerin Viola Amherd beschwichtigte damals und nannte die Verhältnisse «alles andere als exotisch». Nun aber zeigen Recherchen von SRF konkrete Folgen der Finanzprobleme. Es geht zum Beispiel um Munition, Fahrzeuge oder andere militärische Ausrüstung.
Armasuisse-Chef Urs Loher bestätigt die Angaben. Er spricht von einem «Planungsüberhang». Diesen gebe es jedes Jahr, zurzeit sei er aber «unüblich gross». Die Gründe sind zum Teil hausgemacht: In den letzten Jahren liess sich die Armee von Bundesrat und Parlament wiederholt höhere Rüstungskäufe bewilligen, als sie ursprünglich selbst geplant hatte. Hinzu kamen höhere Betriebskosten und die Teuerung.
Passend zum Thema «Es geht darum, die noch zur Verfügung stehenden Mittel optimal zu nutzen», sagt Rüstungschef Urs Loher. Welche Projekte wie eingestuft wurden, gibt er nicht preis. Vorrang hätten Käufe, die der Stärkung der Verteidigungsbereitschaft dienten. Verschoben werde zum Beispiel der Kauf von Lastwagen. Bei Projekten der Priorität 4 sei auch ein Abbruch möglich, so Loher.
Das Vertrauen in die Zuverlässigkeit und Verlässlichkeit des Bundes dürfte aufgrund der nicht verlässlichen Planung insbesondere bei den KMU leiden und zu einem Vertrauensverlust führen. Autor: Aktennotiz des Bundesamts für Rüstung vom Mai 2024 Rüstungschef Loher ergänzt: «Wenn man kurz vor Vertragsabschluss steht und das Geschäft dann nicht kommt, kann das zu einem Vertrauensverlust führen».
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