Blockiert eine UNO-Vetomacht im Sicherheitsrat eine Entscheidung, nimmt sich die UNO-Generalversammlung der Sache an. Das Verfahren ist neu, es existiert erst seit diesem Frühjahr. Eine Analyse. UNO Russland Annexion
Blockiert eine UNO-Vetomacht im Sicherheitsrat eine Entscheidung, nimmt sich die UNO-Generalversammlung der Sache an. Das Verfahren ist neu, es existiert erst seit diesem Frühjahr. Es soll Staaten davon abhalten, ihr Veto-Recht zu gebrauchen.
Verurteilung wahrscheinlich, Sanktionen nichtTatsächlich ist das Völkerrecht hier glasklar. Russland muss daher mit einer Verurteilung rechnen. Erst recht vor dem Hintergrund der jüngsten Attacken auf zahlreiche ukrainische Städte, die in der Debatte ebenfalls breit und emotional thematisiert werden. Kyslytsya selber sprach auch von Angriffen auf nahe Familienmitglieder.
Mit Verfahrenstricks versucht Moskau, das Ergebnis in seinem Sinn zu beeinflussen. Russlands Botschafter Wassily Nebenzia sprach von Zynismus und einer «Polarisierung der Generalversammlung».
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