Vor einem Jahr wollte der Aargauer Grosse Rat den Gemeinden den Bau von Feuerstellen oder Rastplätzen im Wald erleichtern. Nun zeigt sich: Die entsprechende Bestimmung im revidierten Waldgesetz verstösst gegen Vorgaben des Bundes.
Vor einem Jahr wollte der Aargauer Grosse Rat den Gemeinden den Bau von Feuerstellen oder Rastplätzen im Wald erleichtern. Nun zeigt sich: Die entsprechende Bestimmung im revidierten Waldgesetz verstösst gegen Vorgaben des Bundes.Es ist zwar kein gellender Pfiff. Aber doch: ein Pfiff. Abgegeben hat ihn der Bund an die Adresse des Kantons Aargau.
Doch gegen diesen Plan legt Bern nun das Veto ein: Bundesrecht und die Rechtsprechung des Bundesgerichts verlangten eine Ausnahmebewilligung gemäss Raumplanungsgesetz, schreibt der Bundesrat in einer Medienmitteilung. Solche Einrichtungen seien nicht zonenkonform.Auch gegen eine weitere Änderung im Aargauer Waldgesetz hat die Landesregierung Vorbehalte. Die neue Regelung sieht vor, dass der Kanton im Wald Zonen zur Freizeitnutzung ausscheiden kann.
Doch offenbar beurteilten die Juristen in Aarau die Rechtslage anders als jene in Bern. Denn der Regierungsrat hielt an der Regelung für Feuerstellen oder Rastplätze fest. Dies ist der Botschaft an den Grossen Rat zu entnehmen, in der die Regierung die Revision des Waldgesetzes beschreibt. Hier machte der Regierungsrat aber auch die Vorbehalte des Bundes transparent: Auch der Grosse Rat und die zuständige Kommission waren somit über die Einwände aus Bern informiert.
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