Ein Verbot der Videplattform TikTok, aufgrund Bedenken um die nationale Sicherheit in den USA, rückt näher.
Nach dem US-Repräsentantenhaus stimmte auch der Senat für ein Gesetz, dass die Mutter der Kurzvideo-Plattform ByteDance dazu verpflichtet, ihr US-Geschäft binnen eines Jahres zu verkaufen. Ansonsten werde der Zugriff auf TikTok blockiert. In den USA hat der Online-Dienst 170 Millionen Nutzer. Das ist etwa die Hälfte der Bevölkerung. Daher ist ein mögliches Verbot ein wichtiges Thema im aktuellen Präsidentschaftswahlkampf.
Bei einer Anhörung im US-Repräsentantenhaus warnte Geheimdienst-Koordinatorin Avril Haines, dass die Regierung in Peking versuchen könnte, TikTok zur Beeinflussung der anstehenden US-Präsidentschaftswahlen zu nutzen. Der ehemalige US-Präsident Donald Trump hatte während seiner Amtszeit bereits versucht, TikTok zu verbieten. Er war damals an den US-Gerichten gescheitert.Das US-Repräsentantenhaus hat die Vorlage mit einer überparteilichen Mehrheit von 360 zu 58 Stimmen verabschiedet. Im Senat waren es 79 zu 18 Stimmen. Führende Demokraten und Republikaner hatten die Initiative gemeinsam angestossen.
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