Gut 16 Monate nach der von Pannen und organisatorischen Problemen geprägten Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus wird die Abstimmung wiederholt. Die Wahllokale öffnen um 8 Uhr. Alle Infos im Newsblog BerlinWahl BerlinWahlen2023
Gut 16 Monate nach der von Pannen und organisatorischen Problemen geprägten Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus wird die Abstimmung an diesem Sonntag komplett wiederholt. Etwa 2,4 Millionen Berlinerinnen und Berliner sind aufgerufen, ein neues Landesparlament zu wählen.
Die Wiederholungswahl könnte die politischen Verhältnisse in der Stadt deutlich verändern. Seit 2016 regieren SPD, Grüne und Linke zusammen, im Dezember 2021 erneuerten sie die Koalition. Seither ist die frühere Bundesfamilienministerin Franziska Giffey Regierende Bürgermeisterin, sie muss nun aber um ihr Amt fürchten. Denn den Umfragen lag zuletzt die CDU vor SPD und Grünen.
Judith Beadle von der Letzen Generation erklärte: „Unsere Kinder sind noch zu jung, um morgen zur Wahl gehen zu können. Wenn sie alt genug dazu sind, ist die Entscheidung bereits gefallen, ob die endgültige Vernichtung ihrer Lebensgrundlagen noch gestoppt wird oder nicht.
Wirtschaftsminister Robert Habeck betonte die Schwierigkeit von Veränderungen. Ein Beispiel dafür seien Windkraftanlagen, die viele nicht wollten, die aber trotzdem nötig seien. Nach den Gesetzen zur Flächenutzung seien auch in der Großstadt Berlin bis zu 40 Windkraftanlagen möglich - und die sollten auch kommen, auch wenn viele dagegen seien. „Berlin wird seine Flächenziele erfüllen unter der Regierenden Bürgermeisterin Bettina Jarasch.
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