Weil ihm eine Mehrheit in der Kongresskammer aufgrund mehrerer Abweichler in den eigenen Reihen wohl verwehrt geblieben wäre, verzichtet der 58-Jährige auf eine Kandidatur.
Wird nicht um den Vorsitz im US-Repräsentantenhaus kämpfen: Steve Scalise.Der für den Vorsitz im US-Repräsentantenhaus nominierte Republikaner Steve Scalise hat seine Kandidatur zurückgezogen. Das sagte Scalise am Donnerstagabend im US-Kongress, nachdem er daran gescheitert war, sich ausreichenden Rückhalt in seiner eigenen Fraktion zu sichern.
«Es gibt immer noch einige Leute, die ihre eigene Agenda haben», sagte Scalise nach einer Sitzung seiner Fraktion. Es gebe Meinungsverschiedenheiten, die gelöst werden müssten. Scalise mahnte: «Dieses Repräsentantenhaus braucht einen Vorsitzenden.» Der Vorsitzende des Repräsentantenhauses kommt in der staatlichen Rangfolge an dritter Stelle nach dem Präsidenten und dessen Vize.
Der vorherige Vorsitzende Kevin McCarthy war vergangene Woche in einer historischen Abstimmung als Vorsitzender des Repräsentantenhauses abgewählt worden. Radikale Republikaner hatten ihn aus dem Amt getrieben. Es war das erste Mal in der US-Geschichte, dass ein Vorsitzender des Repräsentantenhauses auf diesem Weg seinen Job verliert. Das Drama brachte das US-Parlament weitestgehend zum Stillstand.
Die US-Republikaner haben in der Parlamentskammer nur eine dünne Mehrheit, deshalb haben republikanische Abweichler bei Abstimmungen ein machtvolles Druckmittel in ihren Händen – auch wenn es nur wenige sind. Die Partei hat derzeit 221 Abgeordnete in der Parlamentskammer. Es werden 217 Stimmen benötigt, um zum Vorsitzenden gewählt zu werden. Scalise hätte sich also nur vier Abweichler in seiner Fraktion leisten können.
Scalise hat ein stramm konservatives Profil, agitiert gegen Abtreibungen und gegen die gleichgeschlechtliche Ehe. Er spricht sich auch gegen strengere Waffengesetze aus, zweifelt den wissenschaftlich belegten Klimawandel an und unterstützte Trumps Einreisestopp für Menschen aus islamisch geprägten Ländern. Ausserdem machte Scalise im Jahr 2002 mit einer Rede vor einer Gruppe weisser Rassisten Schlagzeilen, für die er sich später entschuldigte.
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