Schon wieder ist die Immunität des Thüringer AfD-Chefs Björn Höcke aufgehoben worden. Ihm steht nun eine Anklage wegen Volksverhetzung ins Haus - die Staatsanwaltschaft rechnet sich gute Chancen aus.
Erfurt - Der Thüringer AfD-Fraktionsvorsitzende Björn Höcke wird sich demnächst einer Anklage wegen Volksverhetzung gegen ihn stellen müssen: Der Justizausschuss des Thüringer Landtags hat nach übereinstimmenden dpa-Informationen aus Ausschusskreisen den Weg für eine Anklage der Staatsanwaltschaft Mühlhausen gegen ihn freigemacht.
Die Staatsanwaltschaft Mühlhausen wirft Höcke vor, sich durch einen Beitrag beim sozialen Netzwerk Telegram der Volksverhetzung schuldig gemacht zu haben. Konkret geht es um einen Beitrag, der auf Höckes Telegram-Kanal im Jahr 2022 erschienen war. In dem Post geht es um eine Gewalttat in Ludwigshafen.
Nach Angaben aus Ausschusskreisen heißt es in einem Schreiben der Staatsanwaltschaft Mühlhausen an die Mitglieder des Justizausschusses, dass wegen der Äußerungen Höckes bei Telegram aus dem vergangenen Jahr eine Verurteilung wegen Volksverhetzung wahrscheinlich sei.
South Africa Latest News, South Africa Headlines
Similar News:You can also read news stories similar to this one that we have collected from other news sources.
Volksverhetzung: Anklage gegen Höcke auf den Weg gebrachtAfD-Fraktionsvorsitzender
Read more »
Volksverhetzung: Anklage gegen Höcke auf den Weg gebrachtSchon wieder ist die Immunität des Thüringer AfD-Chefs Björn Höcke aufgehoben worden. Ihm steht nun eine Anklage wegen Volksverhetzung ins Haus - und die Staatsanwaltschaft rechnet sich gute Chancen aus.
Read more »
Volksverhetzung: Anklage gegen Höcke auf den Weg gebrachtErfurt (th) - Der Thüringer AfD-Fraktionsvorsitzende Björn Höcke wird sich demnächst einer Anklage wegen Volksverhetzung gegen ihn stellen müssen: Der
Read more »
Akif Pirinçci muss wegen Volksverhetzung vor GerichtBlogger
Read more »
Verfahrensstopp wird überprüft: Volksverhetzung oder nicht?Beschwerden
Read more »
Vorwurf der Volksverhetzung: Thüringer Justizausschuss hebt erneut Höckes Immunität aufDer Thüringer AfD-Chef soll sich durch einen Beitrag bei Telegram der Volksverhetzung schuldig gemacht haben. Er selbst spricht von einer „Justizkeule gegen Dissidenten“.
Read more »