Korruptionsskandal, Kaufverträge ohne Bewilligung des Bundes: Bei der Ruag häufen sich die Probleme. Viola Amherd will nun, dass die Geschehnisse aufgearbeitet werden.
Der Ruag-Skandal rund um den Panzerdeal sorgt weiterhin für rauchende Köpfe in Bundesbern. Nun hat sich die zuständige Bundesrätin Viola Amherd in einem Interview mitzu Wort gemeldet. «Jetzt kommen Altlasten zum Vorschein. Vielleicht kommt da noch mehr. Ich hoffe es nicht, kann aber dafür nicht die Hand ins Feuer legen», sagt die Vorsteherin des Eidgenössischen Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport .
Die Rüstungsfirma des Bundes hatte unter anderem alte Panzer, angeblich am Verwaltungsrat und dem zuständigen Verteidigungsdepartement vorbei, provisorisch nach Deutschland verkauft. Der Bundesrat stoppte diesen Deal später mit Verweis auf die Neutralität. Später stellte sich heraus, dass 25 dieser Panzer schon einmal verkauft worden waren: 2019 an eine deutsche Firma, die sie im italienischen Villesse nie abgeholt habe, aber jetzt einen Eigentümeranspruch erhebe.
Dass die Ruag mit der deutschen Firma einen provisorischen Kaufvertrag abgeschlossen hatte, bevor eine formelle Anfrage dafür gestellt worden ist, «hat mich als Juristin aufgeregt», so Amherd. Rein rechtlich gesehen könne man es schon so machen, «wenn alle informiert sind. Aber ich persönlich hätte zuerst die formelle Anfrage gestellt.
Ob der Ruf der Schweiz wegen des Hickhacks gelitten habe, kann Amherd nicht sagen. «Es ist sicher nicht gut, wenn so etwas passiert», so die Mitte-Bundesrätin. Sie bezweifle allerdings, dass «das den Ruf der Schweiz dermassen schädigt.»
South Africa Latest News, South Africa Headlines
Similar News:You can also read news stories similar to this one that we have collected from other news sources.
Amherd legt für weitere Altlasten der Ruag die Hand nicht ins FeuerVerteidigungsministerin Viola Amherd hat weitere Ungereimtheiten beim Rüstungskonzern Ruag nicht ausgeschlossen.
Read more »
Amherd legt für weitere Altlasten der Ruag die Hand nicht ins FeuerVerteidigungsministerin Viola Amherd hat weitere Ungereimtheiten beim Rüstungskonzern Ruag nicht ausgeschlossen. Ihre Hand könne sie dafür nicht ins Feuer legen. Über das jüngste Vorgehen von Ruag enervierte sie sich, wie Amherd im Interview sagte.
Read more »
Viola Amherd im Interview zum Ruag-Skandal – «Jetzt kommen Altlasten zum Vorschein. Vielleicht kommt da noch mehr»Doppelt verkaufte Panzer, Ermittlungen wegen Korruption: Bei der Rüstungsfirma des Bundes häufen sich die Probleme. Erstmals äussert sich die Verteidigungsministerin ausführlich dazu.
Read more »
Ruag, Asyl, Sozialpolitik: Mitte-Politiker:innen in der Kritik - Samstagsrundschau«Wir halten die Schweiz zusammen», lautet der Wahlslogan der Mitte. Doch bei manchen Mitte-Exponenten passt im Moment wenig zusammen: Der Mitte-Bundesrätin Amherd setzt die Ruag-Affäre zu. Derweil verstricken sich Mitte-Ständeräte in Widersprüche in der Asylpolitik und in der Sozialpolitik.
Read more »
«Vielleicht kommt da noch mehr»Doppelt verkaufte Panzer, Ermittlungen wegen Korruption im Handel mit Ersatzteilen – die Probleme mit Altlasten bei der Ruag häufen sich. Verteidigungsministerin Viola Amherd schliesst nicht aus, dass bei der Rüstungsfirma des Bundes weitere Ungereimtheiten zum Vorschein kommen werden.
Read more »