Verteidigungsministerin Viola Amherd präsentiert einen Bericht für eine «zukunftsgerichtete» Sicherheitspolitik: die Medienkonferenz im Livestream und Ticker.
Bundespräsidentin und Verteidigungsministerin Viola Amherd will die Schweizer Sicherheitspolitik für die Zukunft rüsten, wie sie heute in Bern mitteilt: «Die Sicherheitslage in Europa hat sich nachhaltig verändert.» Die wichtigsten Empfehlungen im Überblick Einerseits empfiehlt die Kommission «mit einer grossen Mehrheit», das Schweizer Verteidigungsbudget bis 2030 auf ein Prozent des BIP zu erhöhen.
Der Bericht und die Empfehlungen der Kommission sollen Beiträge zur öffentlichen und parlamentarischen Diskussion liefern und sollen in die Arbeiten zur sicherheitspolitischen Strategie 2025 einfliessen, die eben begonnen haben. Schelte gegen Parlament Zum Schluss holt Valentin Vogt, Präsident der Studienkommission, zur Schelte gegen das Parlament aus: «Der Bericht alleine erhöht die Sicherheit in unserem Land noch nicht. Papier ist sehr geduldig.
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