Verbot einer Versammlung
#Berlin – Nach Bewertung aller Umstände und Erkenntnisse sowie der Abwägung sämtlicher Interessen – insbesondere dem Grundrecht auf Versammlungsfreiheit – hat die Polizei Berlin heute eine für das bevorstehende Wochenende angezeigte Versammlung sowie die Durchführung jeder Ersatzveranstaltung bis zum 1. Mai 2023 in Berlin verboten.
Basierend auf Erfahrungen der vergangenen Jahre und auch der jüngeren Vergangenheit, weitergehenden Erkenntnissen und Erstellung einer Prognose hat die Prüfung der Versammlungsbehörde ergeben, dass die unmittelbare Gefahr besteht, dass es bei der Versammlung zu– dem Vermitteln von Gewaltbereitschaft und dadurch zu Einschüchterungen sowieVersammlung namens14 bis 18 Uhr, U-Bahnhof Bernauer Straße – Brunnenstraße –...
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