Der wegen der Corona-Pandemie ausgerufene Notstand in den USA soll nach mehr als drei Jahren im Mai enden. Damit gibt die US-Regierung von Präsident Biden zahlreiche Pandemie-Befugnisse zurück. Coronavirus COVID19
ausgerufene Notstand in den USA soll nach mehr als drei Jahren im Mai enden. Dies gab das Weiße Haus am Montag in Washington bekannt.
Konkret geht es sogar um zwei ausgerufene Notstände: die nationale Notlage und den Notstand für die öffentliche Gesundheit. Die Regierung informierte den US-Kongress nun darüber, dass US-Präsident Joe Biden beide Regelungen ein letztes Mal kurzzeitig verlängern und dann zum 11. Mai beenden werde. Aktuelle Nachrichten, Hintergründe und Analysen direkt auf Ihr Smartphone. Dazu die digitale Zeitung. Hier gratis herunterladen.
Die beiden Notstände waren im Januar 2020 unter dem damaligen Präsidenten Donald Trump ausgerufen worden. Sie ermöglichen es der US-Regierung etwa, den Bundesstaaten für den Gesundheitsschutz der Bevölkerung zusätzliche Mittel zur Verfügung zu stellen und das Krisenmanagement zu koordinieren. So wurdenMit der Aufhebung der Notstandsregelungen gibt die US-Regierung ihre Befugnisse zurück; auch die meisten Hilfszahlungen enden dann.
„Ein abruptes Ende der Notstandserklärungen würde zu einem weitreichenden Chaos und Unsicherheit im gesamten Gesundheitssystem führen - für die Bundesstaaten, für Krankenhäuser und Arztpraxen und, was am wichtigsten ist, für Millionen von Amerikanern“, hieß es zur Begründung.
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