US-Parlament rügt Abgeordnete mit palästinensischen Wurzeln

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Das US-Repräsentantenhaus hat die demokratische Abgeordnete Rashida Tlaib, eine Muslimin mit…

Das US-Repräsentantenhaus hat die demokratische Abgeordnete Rashida Tlaib, eine Muslimin mit palästinensischen Wurzeln, wegen ihrer harschen Kritik an Israel gerügt.ARCHIV - Rashida Tlaib, Abgeordnete der Demokraten für den US-Bundesstaat Michigan, spricht während einer Pressekonferenz auf dem Capitol Hill. Foto: Mariam Zuhaib/AP/dpaAuch 22 Abgeordnete ihrer eigenen Fraktion stimmten am späten Dienstagabend für eine entsprechende Resolution.

Das Votum in der emotionalen Debatte ging mit 234 zu 188 Stimmen aus. Praktische Auswirkungen hat die Rüge nicht. Es ist aber eine seltene Massregelung, die nur eine Stufe unterhalb des Ausschlusses aus der Kammer liegt. Eingebracht wurde die Resolution vom republikanischen Abgeordneten Rich McCormick aus Georgia.

Tlaib wies die Vorwürfe zurück. Sie habe stets die israelische Regierung, nicht aber das israelische Volk kritisiert. Sie wies darauf hin, dass die Forderungen nach einer Feuerpause immer lauter würden. Man könne sie rügen, aber diese Forderungen damit nicht zum Schweigen bringen, sagte sie. Tlaib wurde als Tochter palästinensischer Einwanderer in Detroit geboren und hat Familie im Westjordanland. Im November 2018 wurde sie für die Demokraten, die Partei von Präsident Joe Biden, erstmals in den Kongress gewählt. Nach der Hamas-Attacke hatte sie Israel laut Medienberichten vorgeworfen, mit seinem «Apartheid-System» Gewalt heraufzubeschwören. Ausserdem nutzt sie in sozialen Medien den Slogan «Vom Fluss bis zum Meer.

Auf der Plattform X schrieb Tlaib, sie sei die einzige Amerikanerin palästinensischer Abstammung im US-Kongress, und ihre Perspektive werde mehr gebraucht denn je. «Ich werde mich nicht zum Schweigen bringen und meine Worte verfälschen lassen», ergänzte sie.

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