Der UNO-Menschenrechtsrat weigert sich, über die Unterdrückung der muslimischen Uiguren in China eine Debatte zu führen. Eine Analyse. UNO Menschenrechtsrat
Zuerst hielt die inzwischen abgetretene UNO-Hochkommissarin für Menschenrechte, Michelle Bachelet, den mit Hochspannung erwarteten Bericht über das Schicksal der Uiguren in China monatelang zurück. Erst Minuten bevor sie ging, veröffentlichte sie ihn Ende August doch noch.
17 stimmten dafür, 19 dagegenDer nächste logische Schritt wäre nun gewesen, dass sich das zuständige UNO-Organ, der Menschenrechtsrat, mit der Problematik befasst, allenfalls Sonderberichterstatter einsetzt oder eine Untersuchungskommission, und China wegen Menschenrechtsverletzungen verurteilt. All das passiert nicht.
Menschenrechtsrat in seiner schwärzesten StundeChina scharte also nicht nur Diktaturen hinter sich wie Kuba, Eritrea, Qatar, die Vereinigten Arabischen Emirate oder Venezuela, sondern auch Demokratien wie Indonesien, Senegal oder Namibia. Sogar die meisten muslimischen Länder mochten sich nicht solidarisieren mit ihren uigurischen Brüdern und Schwestern. Andere, etwa Indien oder Argentinien, enthielten sich der Stimme.
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