Die Partei von Frankreichs Präsident Macron wird in Renaissance umgetauft. Außer um einen verheißungsvoll klingenden Namen geht es darum, Machtstrukturen für die Zeit ab 2027 zu schaffen, wenn die Amtszeit des Präsidenten endet.
Wie ein Senkrechtstarter hatte Macron 2017 die Präsidentschaftswahl gewonnen und mit seiner frisch gegründeten Partei im Laufschritt die folgende Parlamentswahl mit überwältigender Mehrheit gewonnen. Er integrierte Köpfe der Traditionsparteien der Sozialisten und Republikaner mit dem Ergebnis, dass beide Parteien an Bedeutung und Rückhalt stark eingebüßt haben.
Neben einer Sicherung der Macht in weiter Zukunft geht es für Macron deshalb seit Kurzem auch darum, seine Projekte in einer mit dem Ukraine-Krieg und Wirtschaftsproblemen zusätzlich schwierigen Lage überhaupt durchboxen zu können. Von Kooperation und einem neuen Stil im Parlament war zwar die Rede.
Gespräche mit den einzelnen Parteien im Finanzministerium etwa sollten in diesen Tagen den Haushalt noch vor der Parlamentsdebatte in trockene Tücher bringen. Und den grundlegenden Kurs Frankreichs in wichtigen Zukunftsfragen will Macron auch lieber selber abstecken - dazu angestoßen hat er kürzlich einen umstrittenen Reformdialog, zu dem er Parteien und gesellschaftliche Gruppen eingeladen hat.
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