Vor der Türkeireise von Annalena Baerbock gibt es aus der eigenen Partei Druck auf die Außenministerin.
Zum Schicksal der Kurden in Nordsyrien und Nordirak hat Annalena Baerbock sich bisher zurückgehalten Foto: Christian Mang/reuters
Heikle Reise für Annalena Baerbock : Am Donnerstag fliegt die Bundesaußenministerin nach Athen, von dort am Freitag weiter in die Türkei. Die Reise stehe vor „dem Hintergrund des brutalen russischen Angriffskriegs in der Ukraine“, sagte ein Sprecher des Außenministeriums am Mittwoch. Die Situation erfordere es, „dass wir in der Nato eng beisammen stehen“.
Im Moment ist es mit der Einigkeit nicht weit her: International hatte die türkische Regierung in den letzten Monaten zunächst versucht, ihren Einfluss durch die Androhung eines Vetos gegen den Nato-Beitritt Schwedens und Finnlands auszubauen. Erst am Dienstag kündigte sie dann an, wieder ein Gasbohrschiff ins Mittelmeer zu schicken. Vor zwei Jahren hatten entsprechende Gaserkundungen in umstrittenen Gewässern zu einem Streit mit Griechenland geführt.
Auf Annalena Baerbock gibt es nun Druck aus der eigenen Partei, vor allem die Aggressionen gegen die syrischen Kurden klar zu verurteilen. „Erdoğan hat schon viel zu lange machen können, was er will. Damit muss Schluss sein“, sagte Sarah-Lee Heinrich, Co-Vorsitzende der Grünen Jugend, am Mittwoch der taz. „Die Ampel sollte nicht die fatalen Fehler der Außenpolitik der Vorgängerregierungen wiederholen.
In der autonomen Region Rojava würden jetzt Menschen angegriffen, die „Seite an Seite mit dem Westen gegen den IS gekämpft haben und zu Recht als Heldinnen und Helden gefeiert wurden“. Heute würden sie von den westlichen Regierungen im Stich gelassen. „Das hat nichts mit wertegeleiteter Außenpolitik zu tun“, sagte Heinrich.
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