Heute treffen die Chefverhandler wieder aufeinander, Hauptthemen dürften Budget und Steuern sein. Davor ist die Stimmung schlecht, manch einer sieht Türkis-Rot-Pink sogar auf der Kippe.
Heute treffen die Chefverhandler wieder aufeinander, Hauptthemen dürften Budget und Steuern sein. Davor ist die Stimmung schlecht, manch einer sieht Türkis-Rot-Pink sogar auf der Kippe.Die Steuerungsgruppe der Koalitionsverhandler tritt am Freitag zu einer „Open End“-Sitzung zusammen. Es ist die bisher vielleicht brisanteste: Denn aktuell wird die Lage der türkis-rot-pinken Gespräche als eher dramatisch beschrieben.
Einigungen wurden zuletzt nicht erzielt: Ausständig ist sogar noch, in welchem Zeitrahmen das Budget konsolidiert werden soll sowie ob selbstständig oder im Rahmen einesanzugehen. Die SPÖ argumentiert hingegen, dass die Variante eines Defizit-Verfahrens vor allem am Anfang einen sanfteren Einstieg ins Sparen bringen würde.
Der Freitag soll nun fürs erste ein letzter Anlauf sein, sich zumindest auf einen gemeinsamen Pfad und möglicherweise auf die noch fehlenden Leuchtturm-Projekte zu verständigen. Gelingt das nicht, ist bei einem „Presse“-Rundruf unter Verhandlern auch von einem Abbruch der Gespräche die Rede. Als mögliches Szenario wird auch immer wieder genannt, dass die Neos aus den Verhandlungen aussteigen – und ÖVP und SPÖ ohne die Pinken versuchen eine Regierung zu bilden.
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