Türkei: Osman Kavala zu lebenslanger Haft verurteilt

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Osman Kavala zu lebenslanger Haft verurteilt. Der Kulturförderer und Menschenrechtsaktivist sitzt seit etwa viereinhalb Jahren in Untersuchungshaft.

Der Kulturförderer und Menschenrechtsaktivist Osman Kavala ist im sogenannten Gezi-Prozess in Istanbul zu lebenslanger Haft verurteilt worden. Der heute 64-Jährige wurde wegen der Finanzierung landesweiter Demonstrationen im Jahr 2013 des Putschversuchs für schuldig befunden, wie das zuständige Gericht mitteilte. Ein Verfahren wegen Spionageverdachts gegen Kavala sei aus Mangel an Beweisen eingestellt worden, heißt es vom Gericht außerdem.

Kavala sitzt bereits seit etwa viereinhalb Jahren in Untersuchungshaft. In der ursprünglichen Anklageschrift zum Prozess wurde Kavala vorgeworfen, die sogenannten Gezi-Proteste 2013 finanziert zu haben. Diese galten anfangs der Rettung eines kleinen Istanbuler Parks, entwickelten sich aber zu den größten Protesten gegen die Regierung Erdoğan, die es je gab.

Viele westliche Staaten betrachten den Prozess gegen Kavala als politisch motiviert. Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte hatte 2019 die Freilassung des Mäzens angeordnet. Als im Oktober vergangenen Jahres die Botschafter mehrerer Länder, darunter auch Deutschlands, die Umsetzung dieser Anordnung forderten, löste dies diplomatische Verwerfungen aus.

Mitangeklagt in dem Prozess - aber nicht in Untersuchungshaft - waren mehrere Akademiker, Architekten, Schauspieler, die mit Kavala verbunden sind. Einige von ihnen wurden am Montag ebenfalls verurteilt, zu jeweils 18 Jahren Haft. Ihnen wird Beihilfe zum Putschversuch vorgeworfen.

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