Ab heute debattieren in Lugano Vertreterinnen und Vertreter von knapp 40 Ländern über den Wiederaufbau der Ukraine.
Warum wird die Wiederaufbaukonferenz abgehalten? Die Konferenz ist von langer Hand geplant, ihr Ziel hat sich aber geändert. Ursprünglich war sie dem Reformprozess der Ukraine gewidmet, es wäre bereits die fünfte internationale Konferenz mit diesem Ziel gewesen. Aufgrund des Krieges entschieden die Ukraine und die Schweizer Gastgeber aber gemeinsam, das Treffen dem Wiederaufbau zu widmen.
Wer sind die Teilnehmenden? Der ukrainische Präsident Wolodimir Selenksi nimmt per Video-Schaltung an der Konferenz teil. Premierminister Denys Schmyhal, sieben weitere ukrainische Minister und der Parlamentspräsident werden aber in Lugano vor Ort sein. Acht Staatschefs werden in Lugano erwartet. Die meisten Nachbarländer – und auch andere wichtige Player wie etwa die USA – lassen sich von Ministerinnen und Ministern vertreten. Russland wurde nicht eingeladen, analog zu den vorangehenden vier Ukraine-Konferenzen, die in anderen Staaten stattfanden. Im Schweizer Aussendepartement heisst es aber, man habe die russische Botschaft in Bern über die Konferenz informiert.
Was sind die Ziele der Konferenz? Im Fokus stehen die Themen Infrastruktur, Umwelt, Wirtschaft, Gesellschaft und Digitalisierung. Das Ziel ist, dass möglichst viele der Anwesenden eine «Lugano Declaration» unterschreiben, in der die wichtigsten Grundsätze zum Wiederaufbau der Ukraine festgehalten werden. Welches Land dabei welche Aufgaben übernimmt oder wer finanziell wie viel beiträgt, soll dabei noch nicht festgelegt werden.
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