Der Sieger der thailändischen Parlamentswahl im Mai wird nicht Teil der künftigen Regierung sein. Das Verfassungsgericht lehnte am Mittwoch eine Petition...
Pita Limjaroenrat, der Vorsitzende der Move Forward Party und Spitzenkandidat bei den Parlamentswahlen im Mai, nimmt an einer Sitzung im Parlament teil. Foto: Sakchai Lalit/APBangkok - Der Sieger der thailändischen Parlamentswahl im Mai wird nicht Teil der künftigen Regierung sein.
Die MFP unter Führung von Pita hatte bei der Parlamentswahl vor drei Monaten die meisten Stimmen gewonnen und ein Bündnis aus acht Parteien auf die Beine gestellt. Zusammen verfügte das Bündnis über eine deutliche Mehrheit der 500 Sitze im Abgeordnetenhaus des Parlaments.
Ein erneutes Antreten wurde Pita im Parlament verwehrt. Das Verfassungsgericht sollte nun über eine vom Büro des Ombudsmanns eingereichte Petition entscheiden, ob dies rechtmäßig war. Das Gericht wies dies mit der Begründung zurück, dass eine Person, die eine Petition einreicht, diejenige sein müsse, deren Rechte und Freiheiten verletzt wurden. Das sei beim Ombudsmann nicht der Fall.
Pita hatte aber schon vor dem Gerichtsurteil kaum noch Chancen auf das Amt des Regierungschefs, nachdem sich sein wichtigster Bündnispartner, die Partei Pheu Thai, von ihm losgesagt hatte. Diese ging ein neues Bündnis mit konservativen Kräften ein und will den Immobilienmagnaten Srettha Thavisin als Kandidaten für das Amt des Ministerpräsidenten aufstellen.
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