Tesla will sein erstes europäisches E-Auto-Werk bei Berlin ausbauen. Brandenburgs Wirtschaftsminister Steinbach sagt, wie weit die rechtlichen Voraussetzungen dafür sind. Er bestätigt auch, dass das Unternehmen beim Einbringen von Pfählen ohne Genehmigung vorging.
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Die nicht genehmigten Pfahlgründungen auf dem Werksgelände haben nach Angaben des Wirtschaftsministers nichts mit der zweiten Ausbaustufe zu tun. „Dafür sind die Pfahlgründungen überhaupt nicht tief genug“, sagte Steinbach. Sie seien auch an einer Stelle, an der der Ausbau nicht geplant sei. Nach Angaben des Landkreises Oder-Spree hatte Tesla mehr als 100 Pfähle in die Erde eingebracht, um einen Parkplatz mit Solarmodulen zu überdachen.
Umweltminister Vogel will den Autobauer, Verbände und Behörden Anfang März an einen Tisch bringen. Es gehe darum, Wiederholungen zu vermeiden, sagte Steinbach. Tesla hatte in der Bauphase des Werks zeitweise unterirdische Rohre ohne Genehmigung verlegt und zudem mit Tests für Pfähle begonnen, obwohl es keine Genehmigung gab. Bedenken gegen den Einsatz von Pfählen hatte Tesla zurückgewiesen.
Die Batteriefabrik auf dem Areal ist nach Darstellung von Steinbach bereits bestückt. „Es wird so viel drin gemacht, dass sie es nicht mal schaffen, alles auszupacken, hat man den Eindruck, wenn man mal drin gewesen ist“, sagte er. Für die Batteriefertigung hatte Tesla wegen der Aussicht auf Steueranreize die Priorität zunächst auf die USA gelegt, die Pläne in Deutschland aber weiterverfolgt. Tesla produziert seit März 2022 in Grünheide bei Berlin Elektroautos.
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