Swisscom: Das Urteil des Bundesgerichts ist eine Blamage für die Weko

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Das Bundesgericht zerpflückt die Argumente von Weko und Bundes­verwaltungs­gericht mit einfacher Wirtschaftstheorie. Das lässt beide Stellen in schlechtem Licht erscheinen.

Ihr Browser ist veraltet. Bitte aktualisieren Sie Ihren Browser auf die neueste Version, oder wechseln Sie auf einen anderen Browser wieDas Bundesgericht zerpflückt die Argumente von Weko und Bundes­verwaltungs­gericht mit einfacher Wirtschaftstheorie. Das lässt beide Stellen in schlechtem Licht erscheinen.An dieser Stelle finden Sie einen ergänzenden externen Inhalt.

Das ist deshalb bemerkenswert, weil ausgerechnet ein staatsnaher Betrieb eine Bundesbehörde auf Trab hält. Und es ist problematisch, weil die Eidgenossenschaft mehrere Rollen als Besitzerin, Aufsicht und Regulatorin gleichzeitig wahrnimmt. Dabei stellt sich die Swisscom als streitbare «Klientin» heraus, welche die Interessen ihrer 76’000 Aktionäre unnachgiebig vertritt. Die Firma schöpft in der Regel den Rechtsweg via Bundesverwaltungsgericht bis hin zum Bundesgericht aus, um Sanktionen der Kommission anzufechten.zeigt: Das Unternehmen hat seine marktbeherrschende Stellung nicht missbraucht, um den Zuschlag für die Versorgung von Postfilialen mit Internet zu erhalten.

Das jüngste Urteil des obersten Schweizer Gerichts wirft ein schlechtes Licht auf die Weko und das Bundesverwaltungsgericht, das die Wettbewerbswächter stützte.

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