SPD-Chefin Esken hat im Streit über das geplante Bürgergeld Kompromissbereitschaft signalisiert. Wenn die unionsgeführten Bundesländer Detailfragen klären wollen, sei man dazu bereit. Die Union will das Bürgergeld im Bundesrat blockieren.
Bereitschaft zum Kompromiss in Detailfragen signalisiert. "Wenn die unionsgeführten Bundesländer beim Bürgergeld Detailfragen klären wollen, sind wir dazu bereit", sagte Esken den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Nicht verhandelbar sei allerdings, dass es bei der Einführung des Bürgergelds zur Überwindung von Hartz IV "in erster Linie um Respekt" gehe.
Die kritisierten Regeln zum Schonvermögen seien "keine neue Erfindung", sondern von Union und SPD bereits zu Beginn der Corona-Pandemie beschlossen worden. Der FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai sagte ebenfalls dem "Tagesspiegel", es sei nicht die Zeit "für parteitaktische Manöver". Verzögerung und Blockade hätten nichts mit Verantwortung zu tun..
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