Der amerikanische Fast-Food-Gigant darf die Marke für Geflügelprodukte nicht mehr nutzen, entschieden die Richter am Mittwoch in Luxemburg.
vor dem Gericht der EU eine Niederlage kassiert. Hintergrund ist ein jahrelanger Rechtsstreit zwischen McDonalds und der irischen Schnellrestaurantkette Supermac's über die Eintragung der Marke «Big Mac».liess diese 1996 eintragen. 2017 wollte Supermac's diesen Eintrag aber löschen lassen und argumentierte, dass McDonald's die Marke seit fünf Jahren nicht ernsthaft benutzt habe.
Das Gericht der EU hob diese Entscheidung nun jedoch auf und schränkte die Markenrechte von McDonald's am Big Mac weiter ein. McDonald's darf demnach die Marke nicht mehr für Geflügelprodukte nutzen sowie für Dienstleistungen, die im Zusammenhang mit Franchise-Restaurants und Drive-In-Läden stehen. McDonald's habe beim EUIPO nicht genügend Beweise vorgelegt, dass die Marke für Geflügelprodukte ernsthaft benutzt werde, so die Richter. Dazu hätte der Fast-Food-Riese zum Beispiel Verkaufsmengen angeben müssen. Auch habe McDonald's nicht nachgewiesen, dass sie die «Big Mac»-Marke für den Betrieb von Restaurants benutzten.
Der bekannte «Big Mac», der nach Angaben von McDonald's mit Rindfleisch zubereitet wird, dürfte davon wohl nicht betroffen sein. Gegen das Urteil kann noch vor dem höchsten europäischen Gericht, dem EuGH, vorgegangen werden.
South Africa Latest News, South Africa Headlines
Similar News:You can also read news stories similar to this one that we have collected from other news sources.
Der neue Aarau-Trainer Brunello Iacopetta: «Ich bin nicht der Typ, der Streit sucht»Der Nachfolger von Alex Frei stellt sich vor. Im Interview spricht Brunello Iacopetta über die zähen Verhandlungen zwischen Wil und Aarau, Wunschtransfers und anspruchsvolle Fans im Brügglifeld.
Read more »
Regierungsrat Meier zum Spital-Streit: «Spital kann sich Notfall-Schliessung gar nicht leisten»Das Spital Schwyz stellt ein Ende des 24-Stunden-Notfalls in Aussicht, falls es nicht mehr Geld vom Kanton erhält. Der zuständige Regierungsrat Damian Meier sagt nun, dass dies gar nicht möglich sei.
Read more »
Israelfahne in Basel: Streit um Foodtruck von René SiggRené Sigg verkauft israelische Weine und Delikatessen in der Basler Innenstadt. Jetzt ist um die Kennzeichnung seines Standes ein Streit entbrannt.
Read more »
Streit um Löcher im Emmentaler Käse landet vor GerichtIm traditionellen Emmentaler Käse werden die Löcher immer kleiner. Die Sortenorganisation möchte deshalb Heupulver in die Milch mischen – das Bundesamt für Landwirtschaft ist dagegen. Nun muss sich das Bundesverwaltungsgericht mit der Sache beschäftigen.
Read more »
Streit um Millionen wegen Baupfusch: So sieht es im Verfahren zwischen dem «Schützen» und Implenia ausDer Rechtsstreit dauert inzwischen fast so lange wie der Umbau: Noch immer ist das Rechtsverfahren zwischen der Rheinfelder Schützen AG und dem Bauriesen Implenia hängig. An der Jahresmedienkonferenz gaben die «Schützen»-Verantwortlichen Auskunft über den Verfahrensstand – und ein Dokument gibt Einblick in die Schadenersatzforderung.
Read more »
Emmentaler: Jetzt ist der Loch-Streit vor GerichtDie Sortenorganisation Emmentaler will die Lochbildung mit Heublumenpulver begünstigen. Der Bund stellt sich quer. Nun entscheiden die Richter.
Read more »