Erst Süßes, dann Saures. Pralinen made in Berlin für ausrangierte SPD-Senatsmitglieder. Dann breite Attacken gegen die aktuellen Parteichefs Franziska Giffey (45) und Raed Saleh (45).
: „Es wurde nicht genug Verantwortung übernommen, wie die Wahl ausgegangen ist.“ Und: „Fehlende Selbstkritik wird uns nirgendwo hinführen.“ Man könne Posten räumen oder Dinge radikal anders machen und zeigen, dass man dazugelernt habe. Das sei bisher nicht passiert.Die zentrale Forderung des Partei-Nachwuchses: Die Führungsetage der Partei soll künftig nicht mehrheitlich durch Amtsträger wie Staatssekretäre, Senatoren, Fraktionschef gestellt werden.
Das bedeutet: Das Duo Giffey/Saleh wird in einem Jahr nicht unbedingt zusammen in die Wüste geschickt werden, aber mindestens einer sollte abdanken. Giffey hatte schon vorsorglich zugestanden, dass die Partei breiter aufgestellt werden muss. 84 der 268 Delegierten wollten bei der Aussprache im nhow-Hotel am Spreeufer ans Mikro. Bei der Abstimmung hatte der Juso-Vorstoß dann satte Mehrheit .Die Folgen wird man erst in einem Jahr sehen – die nächste Parteiwahl steht erst im Mai 2024 an.
Zunächst steht die Arbeit in der schwarz-roten Regierungs-Koalition an. Giffey kündigte an, der linke Part der Koalition zu sein. „Wir sind im rot-grün-roten letzten Bündnis zerrieben worden. Wir waren zu oft in einer moderierenden Rolle. Die anderen haben die Maximalpositionen aufgemacht, wir konnten nicht ausreichend unsere Stärke, unser Profil zeigen.“ Jetzt wolle man zeigen, dass man für Mieterschutz, Arbeitnehmerschutz, Klimaschutz steht.
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