Eine Analyse von Ulrich Reitz : Putin wie Stalin und Hitler? Bundestag sendet historisches Signal nach Moskau
– die drei Menschheitsverbrecher Stalin, Putin und Hitler auf eine Stufe stellt. Es klang schon an, als Deutschlands Außenministerin Annalena Baerbock im Hinblick auf Russlands Ukraine-Krieg von einem „Zivilisationsbruch“ sprach.
Vor sechs Jahren stufte Deutschland das Massaker an den Armeniern im Osmanischen Reich gegen den Protestals „Völkermord“ ein. Deutschland war daran beteiligt, weil es nicht einmal den Versuch unternahm, dieses Verbrechen als damaliger Bündnispartner der Osmanen zu verhindern. Das Land wegen Völkermord zu verurteilen, erschien reichlich inopportun. Andersherum: Den Holodomor nicht als Völkermord zu verurteilen, folgte keiner geschichtlichen Erkenntnis, sondern war politischer Opportunismus. Getragen von Union und SPD, voran der BundeskanzlerinEin zweiter Grund spielte ebenfalls eine Rolle: die Vernichtung der Juden sollte weiter „einzigartig“ sein.
Der Bundestags-Beschluss ist aus anderem Grund hochbrisant. Indem nun der Bundestag mit der riesengroßen Mehrheit von SPD, Union, Grünen und FDP Russlands Hungerkrieg gegen die Ukraine als Völkermord einstuft, verhilft er einer in den letzten Jahren zunehmend umstrittenen Theorie zu einer Wiedergeburt: Der Totalitarismus-Theorie. Flapsiger formuliert: Das „Hufeisen“, von der politischen Linken lange totgesagt, lebt.
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