Spitalverbund, Schutzstatus und Steinbruch: Darüber debattiert der Kantonsrat

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Stefan Kuhn nimmt Stellung zum Minus der St.Galler Spitäler und betont, dass die Sparmassnahmen vom letzten Jahr erst später greifen werden – gemeint ist unter anderem die Massenentlassung.

Der Kantonsrat im Zeichen des «S»: Die Aprilsession ist die letzte des SVP-Regierungsrat Stefan Kölliker, der SP-Ratspräsidentin Andrea Schöb, diskutiert wird unter anderem über die Spitalverbunde, den Schutzstatus S und den Steinbruch Starkenbach.In der Aprilsession schliesst der St. Galler Kantonsrat die noch nicht erledigten Geschäfte ab. Im Juni startet dann die neue Legislatur.

Im Zentrum dieser Aufräumsession steht die weitgehend unbestrittene Zusammenlegung der vier Spitalverbünde zu einer Organisation. Die Regierung verspricht sich mehr unternehmerische Freiheit für den neuen Spitalverbund. Es könnten Synergien ausgeschöpft und Doppelspurigkeiten vermieden werden.Finanziell stehen jährliche Vorteile von geschätzten 7 bis 14 Millionen Franken einmaligen Integrationskosten von rund 15 Millionen Franken gegenüber.

Nächste Woche werden im Rat auch diverse Vorstösse zu reden geben. Auf Entscheide warten unter anderem zwei Standesbegehren, acht Motionen und zwei Postulate. In einem der Standesbegehren fordern FDP, Mitte-EVP und SVP beim Bund die Aufhebung des Schutzstatus S für Flüchtlinge aus der Ukraine. Die Regierung hat sich dagegen ausgesprochen.Profitabler Steinbruch

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