Gegenwind aus FDP - SPD plant Umbau des Steuersystems, der kaum realisierbar ist
“ berichtet. Die Nachrichtenseite beruft sich dabei auf eine zweiseitige Beschlussvorlage.
Erste Vorschläge dazu soll die Kommission im Sommer machen, im September ist eine finale Klärung geplant.Anfang November hatte die Parteispitze noch einen Versuch der Jusos gestoppt, eine klare Absage an die Schuldenbremse zu beschließen. Dabei wurde vereinbart, dass beim Parteitag Ende 2023 ein steuer- und finanzpolitisches Konzept vorliegen werde. Dieser Absprache wird nun mit der eingesetzten Kommission nachgegangen.
South Africa Latest News, South Africa Headlines
Similar News:You can also read news stories similar to this one that we have collected from other news sources.
Die SPD hat ein dreifaches Ministerinnen-ProblemObwohl die SPD Herzensprojekte wie den höheren Mindestlohn durchgesetzt hat, tritt sie auf der Stelle. Das hat viel mit drei Ministerinnen zu tun - und mit Olaf Scholz. Ein Kommentar von Grimm_Christian
Read more »
Dreikönigstreffen der Münchner SPD: Rote TräumeBeim Dreikönigstreffen gibt sich die SPD kämpferisch – trotz mieser Umfragewerte neun Monate vor der Landtagswahl. Doch die hätten Olaf Scholz schließlich auch nicht aufgehalten.
Read more »
Jahresauftakttreffen: Die Leiden der Ampel-Parteien: Die Koalition arbeitet an einem NeustartDie Liberalen kämpfen mit schwachen Umfragewerten, die SPD mit Personalsorgen und die Grünen fürchten weitere schmerzhafte Zugeständnisse. Was kann die Koalition noch gemeinsam erreichen?
Read more »
Potsdam: Nach drohendem Cyberangriff keine SicherheitslückeNach der drohenden Cyberattacke sieht die Landeshauptstadt Potsdam keine Sicherheitslücke. Die Stadt wies einen entsprechenden Bericht zurück. Die Wochenzeitung „Die Zeit“ hatte geschrieben, dass die Stadtverwaltung über einen Hacker-Trick noch immer über das Netz erreichbar sei, obwohl sich die Stadt vor dem Jahreswechsel vom Internet abgeklemmt hatte. In dem Bericht geht es auch um den Vorwurf, dass das Rathaus mindestens zwei veraltete Router verwende, bei denen keine Sicherheitsupdates möglich seien. Die Stadt prüfte die Vorwürfe und hält sie nicht für zutreffend.
Read more »