Kommentar: SPD-Minister völlig überfordert: Bürgergeld-Plan fällt wie ein Kartenhaus zusammen
Die Kosten für das Bürgergeld steigen und steigen. Zudem fällen Wissenschaftler ein vernichtendes Urteil über das Neben- und Durcheinander verschiedener Sozialleistungen. Die große Reform von Arbeitsminister Heil gerät zum teuren Flop.
Das hat Folgen. Arbeitsminister Hubertus Heil braucht für das Bürgergeld in diesem Jahr einen deutlichen Nachschlag. Laut"F.A.Z." wird nach Angaben des Finanzministeriums bis zum Jahresende"mit weiteren Ausgaben von insgesamt rund 4,45 Milliarden Euro“ gerechnet. Für die rund 3,9 Millionen „erwerbsfähigen Leistungsbezieher“ muss der Steuerzahler in diesem Jahr demnach knapp 26 Milliarden Euro aufwenden – mindestens.
Bei solchen „Netto-Einkommen“ lohnt sich eine niedrig bezahlte Tätigkeit häufig nicht. So klagen Reinigungsfirmen, Bäckereien oder Spediteure, dass Bürgergeldempfänger Jobangebote ablehnen, weil ihnen die Differenz zwischen Bürgergeld und Lohn zu gering ist.
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