SPD-Cchef Lars Klingbeil lehnt die von CSU-Chef Markus Söder geforderte Obergrenze für die Aufnahme von Flüchtlingen ab. Diese sei laut Klingbeil „nicht umsetzbar“. Er sei aber zu Gesprächen mit der Union über Migration bereit.
-Chef Markus Söder gefordert worden. „Eine Obergrenze ist nicht umsetzbar“, sagte Klingbeil der „Welt am Sonntag“. Er glaube nicht, dass die Bundesregierung die Kälte und Herzlosigkeit besäße, beispielsweise eine politisch verfolgte Frau ausDer bayerische Ministerpräsident Söder hatte im Landtagswahlkampf eine Obergrenze für die Aufnahme von Flüchtlingen von etwa 200 000 Menschen als Richtwert ins Gespräch gebracht.
Gleichzeitig bekannte sich Klingbeil zu gemeinsamen Gesprächen mit der Union über die Migration, aber auch über die Beschleunigung von Genehmigungsverfahren und über Bürokratieabbau in Deutschland. „Es ist ein gutes Signal an die Bürgerinnen und Bürger, dass wir in Deutschland in der demokratischen Mitte in der Lage sind, miteinander zu reden“, sagte Klingbeil. „Ich erwarte, dass wir schnell gemeinsame Lösungen finden werden.
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