Smartphone-Patente: Vivo droht Verkaufsverbot in Deutschland Nokia Vivo
Nach einer Niederlage in einem Patentrechtsstreit mit Nokia bereitet sich der chinesische Hersteller Vivo darauf vor, den Verkauf seiner Smartphones in Deutschland einzustellen. Am Donnerstag vor Ostern hatte das Landgericht Mannheim entschieden, dass Vivo ein Mobilfunkpatent verletzt und den Hersteller zur Unterlassung verurteilt .
In dem Rechtsstreit geht es um das Patent EP2981103, das ein Verfahren zur "Zuteilung von Präambelsequenzen" beim Zugang zu Mobilfunknetzen beschreibt. Das Patent gilt als wesentlich für die Mobilfunkstandards 4G und 5G. Nutzungsrechte für solche standardessenziellen Patente sollten einer branchenübergreifenden Übereinkunft zufolge zu fairen, angemessenen und nicht-diskriminierenden Bedingungen lizenziert werden .
Vivo droht nun ein Verkaufsverbot in Deutschland, sollte Nokia seinen Unterlassungsanspruch durchsetzen.
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