Simon Stocker bleibt Ständerat: Gericht weist Wahlbeschwerde ab

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Laut dem Schaffhauser Obergericht darf Ständerat Simon Stocker seinen Sitz in Bern behalten. Und sein Vorgänger Thomas Minder kann von der Beschwerde gegen Stockers Wahl nicht profitieren.

Ihr Browser ist veraltet. Bitte aktualisieren Sie Ihren Browser auf die neueste Version, oder wechseln Sie auf einen anderen Browser wieLaut dem Schaffhauser Obergericht darf Ständerat Simon Stocker seinen Sitz in Bern behalten. Und sein Vorgänger Thomas Minder kann von der Beschwerde gegen Stockers Wahl nicht profitieren.Mit 2265 Stimmen Vorsprung auf Thomas Minder gewählt: Simon Stocker strahlt nach dem zweiten Wahlgang für den Ständerat in Schaffhausen .

Der Entscheid des Obergerichts wirft Fragen auf: Ist der Rekurs – und nun der wahrscheinliche Weiterzug – das böse Manöver eines gekränkten Abgewählten? Oder geht es darum, hehre staatsbürgerliche Prinzipien hochzuhalten? Und: Muss die Wohnsitzpflicht für Politikerinnen und Politiker neu diskutiert werden?Die Geschichte lässt sich wahlweise als Krimi oder als Posse erzählen. Sie beginnt am 19.

Die «Weltwoche» publiziert den Artikel am Freitag, 24. November 2023, um 17.01 Uhr. Dann geht es schnell: D., ein Schaffhauser Stimmbürger, der Minder im Wahlkampf beim Flyer-Verteilen unterstützt hatte, meldet sich am selben Abend bei Minders Assistent Claudio Kuster.Dieser sagt ihm, eine Beschwerde gegen Stockers Wahl sei bereits aufgegleist, er könne sich ihr anschliessen, ohne etwas bezahlen zu müssen. Deshalb wendet sich D.

Der ursprüngliche Rekurrent, der 90-jährige A., gibt klein bei. Aber D. und der Anwalt lassen nicht locker. Der Anwalt sagt: «Ich kann den ganzen Tag in Schaffhausen arbeiten und trotzdem den Lebensmittelpunkt in Zürich haben. Der Lebensmittelpunkt ist dort, wo mein Kind ist, wo meine Familie ist.» Die Wohnung in Zürich hätten er und seine Frau aber auch nach seiner Rückkehr nach Schaffhausen behalten, weil für sie der Arbeitsweg von Schaffhausen aus zu weit gewesen sei.

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