Schweizer Politikwissenschaftler: “Die USA erlebt diesen November einen Rekord an Abstimmungen über Abtreibungsrechte”

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Julien Jaquet hat Volksabstimmungen in den USA und der Schweiz verglichen und die beiden Länder zu Sister Republics der direkten Demokratie erklärt. Regelmässige Wahlverlierer:innen greifen zu Volksabstimmungen, hat Jaquet herausgefunden.

Demonstration für das Recht auf Abtreibung am 24. Juni 2022 in Phoenix nach der Entscheidung des Obersten Gerichtshofs der USA. Arizona wird im November 2024 über das Recht auf Abtreibung abstimmen.Julien Jaquet hat Volksabstimmungen in den USA und der Schweiz verglichen und die beiden Länder zu Sister Republics der direkten Demokratie erklärt. Regelmässige Wahlverlierer:innen greifen zu Volksabstimmungen, hat Jaquet herausgefunden.

SWI swissinfo.ch: Rund 70% der US-Bürger:innen leben in Bundesstaaten und Städten, in denen es die Möglichkeit gibt, Volksinitiativen zu starten. Warum machen dann direktdemokratische Abstimmungen in den USA so selten Schlagzeilen? JJ: Bis heute nutzen beide Parteien die Instrumente der direkten Demokratie vor allem in den Staaten, in denen die jeweils andere Seite das Parlament kontrolliert. Aber in einigen Staaten, die von den Republikanern dominiert werden, versuchen sie seit etwa zehn Jahren, die Praxis von Referenden – beziehungsweise Initiativen – zu erschweren.

Das zeigt, dass die direktdemokratischen Rechte für Bürgerinnen und Bürger, die nicht angemessen repräsentiert sind, eine Möglichkeit schaffen, die Repräsentationslücke zu schliessen. Die parteiübergreifende Zusammenarbeit wird weniger. In dem kürzlich erschienenen Buch “The Politics Industry” werden offene Vorwahlen mit Kandidatinnen und Kandidaten aller Parteien, einschliesslich Unabhängigen, gefordert – und die Nutzung vonWenn Ihr Herz auch für die Demokratie schlägt, dann sind Sie bei uns richtig. Wir berichten über Entwicklungen, Debatten und Herausforderungen – bleiben Sie am Ball.

Julien Jaquet ist Politikwissenschaftler und hat sich in seiner Dissertation mit Volksinitiativen und Referenden in den USA und der Schweiz befasst.SWI: Dennoch trägt Ihre Dissertation den Titel “Sister Republics of Direct Democracy”.

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