Schweizer Munition und Waffen dürfen nicht in Kriegen zum Einsatz kommen. Das sagt Bundespräsident AlainBerset in einem Interview mit der «NZZ am Sonntag»
01:17:14 Video Archiv: Ukraine-Krieg – Neutralität auf dem Prüfstand Aus Club vom 28.02.2023. Bild: i-Stock abspielen. Laufzeit 1 Minute 17 Sekunden. Nach der grossen Debatte zwischen 2017 und 2019 zu dieser Frage sei jetzt Stabilität gefragt, sagte der Bundespräsident der Zeitung. «Das aktuelle Kriegsmaterialgesetz ist das Resultat eines langen Prozesses.» Die Schweiz sei eine verlässliche Partnerin, ihre Position werde «in der Regel» gut verstanden.
Neutralität bedeute nicht Gleichgültigkeit. Natürlich müsse sich Neutralität anpassen, aber die Neutralität müsse «einen harten Kern» bewahren, so Berset. Das sei unsere Verpflichtung gegenüber dem Rest der Welt. «Es geht darum, wofür sie steht: das Bekenntnis zum humanitären Recht und zu den Menschenrechten, den Schutz der Zivilbevölkerung, den Schutz der Genfer Konventionen.
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