Chaos in der Ampel? Das kann die schwedische Regierung auch: Eine Ministerin kündigt neue Atomkraftwerke an – die dem Rest der Koalition neu sind.
STOCKHOLM taz | Romina Pourmokhtari ist mit 27 Jahren die jüngste Ressortchefin, die Schweden je hatte. Derzeit sorgt Schwedens Klima- und Umweltministerin für jede Menge Schlagzeilen. „Mindestens zehn“ neue konventionelle Atomreaktoren sollten in Schweden gebaut und zwischen 2030 und 2040 in Betrieb genommen werden, kündigte sie unlängst per Pressekonferenz an.
Die Ankündigung hatte jedoch einen Haken: Der Rest der schwedischen Regierung wusste nichts davon. Dass Pourmokhtari offenbar einen Alleingang hingelegt hatte, fiel zuerst der Tageszeitung Aftonbladet auf. Als einer ihrer Redakteure in der vergangenen Woche nach der Presseerklärung zu diesen zehn neuen Reaktoren suchte, war diese von der Website des Ministeriums spurlos verschwunden – und stillschweigend durch eine Neufassung ersetzt worden.
Ministerpräsident Ulf Kristersson schweigt Auf Antrag der oppositionellen grünen Miljöpartei wird sich nun ein Parlamentsausschuss mit dem Vorgang beschäftigen. „Über Regierungskanäle wird irgendetwas präsentiert, was überhaupt nicht durch Fakten gestützt wird.
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