189 Millionen Franken: So hoch ist der Überschuss in der Rechnung 2023 des Kantons Basel-Stadt. Das vom Grossen Rat im Dezember verabschiedete Budget sah noch einen Gewinn von 39 Millionen Franken vor.
Gute Wirtschaftslage: Die in Basel ansässigen Firmen liefern dem Kanton mehr Steuern, als dieser erwartet hat.Sie sind mittlerweile ein Running Gag in der Basler Politik: Die Kantonsbudgets, die nach Verabschiedung im Grossen Rat jeweils im Dezember kleine Überschüsse vorsehen, welche dann im Laufe des Rechnungsjahres stetig ansteigen. Ende Jahr resultiert dann ein Gewinn von 200 oder auch 250 Millionen Franken.
Dieses Szenario wiederholte sich in den vergangenen Jahren mit hübscher Regelmässigkeit. Das von Regierungsrätin Tanja Soland geführte Finanzdepartement hat sich in den letzten Jahren kumuliert um Milliardenbeträge verschätzt. Die Prognosen entpuppten sich dabei jeweils als wesentlich vorsichtiger und pessimistischer als das Resultat.
Wesentlich verantwortlich für dieses wiederum bessere Ergebnis sind die Unternehmenssteuereinnahmen. Diese werden voraussichtlich um knapp 200 Millionen Franken höher ausfallen als budgetiert. Die gute Wirtschaftslage und Zuzüge von Unternehmen wirkten sich positiv aus, heisst es in der Mitteilung der Regierung.
Einen Anteil am höheren Unternehmenssteuerertrag könnte zudem die Auflösung von stillen Reserven bei den Unternehmen haben. Diese kann derzeit noch zu tieferen Kosten erfolgen als nach Einführung der OECD-Mindeststeuer per 2025. Dasselbe wird wohl 2024 der Fall sein, wie vor zehn Tagen an der Präsentation des Budgets von Finanzdirektorin Soland zu vernehmen war.
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