Bundeskanzler Olaf Scholz fordert einen beschleunigten EU-Beitritt der sechs westlichen Balkanstaaten.
. «Ich hoffe, dass es nicht noch einmal zehn Jahre braucht, bis alle sechs Staaten endlich zu EU-Mitgliedern geworden sind», sagte Scholz imBei dem Gipfel wurden ein Aktionsplan für einen gemeinsamen regionalen Markt sowie ein neues Mobilitätsabkommen unterzeichnet. Bei diesem geht es um den Zugang zur Hochschulbildung. Das Treffen ist Teil des seit zehn Jahren laufenden « Berlin-Prozess es» zur Heranführung der sechs Staaten des westlichen Balkans an die EU.
Von der Leyen sprach von einem erfolgreichen Treffen. Die Erweiterung der EU habe anders als vor zehn Jahren Priorität. Allerdings würden Lektionen aus dem Jahr 2004 und der damaligen Erweiterungsrunde beachtet. Sie nannte Respekt für Demokratie und den Rechtsstaat sowie die Werte der EU. Sie betonte die Bedeutung der wirtschaftlichen Integration und Zusammenarbeit. Die EU hatte den sechs Westbalkan-Staaten 2003 den Beitritt zur EU in Aussicht gestellt.In dem Verfahren sind sie jedoch unterschiedlich weit. Der Frust der Balkanstaaten ist mitunter gross. Zumal die Ukraine und Moldau infolge des russischen Angriffskriegs im Rekordtempo zu Beitrittskandidaten gemacht wurden.
Auf Nachfrage sagte er, man wolle eine gemeinsame Perspektive für alle entwickeln. Aber es werde Länder geben, die sehr schnell alle Bedingungen erfüllen «die werden wir dann nicht aufhalten . Aber alle müssen wissen, dass sie in einer gemeinsamen Zukunft sein werden und dass man sich nicht wechselseitig blockieren kann .»Auch in anderen Ländern müsse man nationalistische, spaltende Rhetorik feststellen.
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