Analyse von Ulrich Reitz: Scholz stößt für Russland eine gefährliche Hintertür auf
Zu Scholz Politik der Hintertür gegenüber Russland passt, dass der Kanzler seine Waffenpolitik nicht ändert. Flugabwehrkanonen und Gepard-Panzer – ja, auch mehr davon – aber keine Leoparden und auch keine Marder. „Herr Scholz, worauf warten Sie“, rief der frühere Nato-Generalsekretär Anders Fogh-Rasmussen dem SPD-Mann entgegen.Den Nato-Ex kann Scholz noch ignorieren. Schwerer wird das mit gleichlautenden Stimmen aus der eigenen Ampelkoalition.
Mit dabei ist auch wieder Toni Hofreiter von den Grünen. Er wünscht sich, Deutschland möge die Leo-Lieferungen von jenen 20 EU-Ländern koordinieren, die ihn momentan nutzen. In der Ukraine gefrieren gerade die Böden, Panzerfahrzeuge jetzt zu liefern, käme gerade recht. Scholz sei schon einmal zu spät dran gewesen, bei den „schweren Waffen“, die er sich lange weigerte, der Ukraine zu liefern.
Zumal Scholz sein wichtigstes Argument gegen weitere Waffenlieferung inzwischen selbst aus dem Spiel genommen hat. Die Russen selbst, vor allem aber die Chinesen haben eine Gipfel-Erklärung unterschrieben, wonach nicht einmal Drohungen mit atomaren Schlägen hinzunehmen seien.Die Ukraine versucht es nach der Heimkehr ihres Botschafters Andrij Melnyk nun mit Diplomatie, wie man sie kennt.
Der Ostausschuss, lange die Russland-Lobby schlechthin, hat inzwischen umgesteuert. Sie beschäftigen sich dort jetzt mit dem Wiederaufbau der Ukraine und der Erschließung neuer Handelspartner aus dem untergegangenen Sowjetreich – bis hin zu Taschikistan. Schließlich hat Scholz auch schon einen „Marshallplan“ für den ukrainischen Wiederaufbau verkündet, was auch nur infrage kommt, falls es die Ukraine weitergibt.
Wer also glaubt, es gehe vor allem um Menschenrechte, ist naiv. Es geht um harte wirtschaftliche und politische Interessen. Die Amerikaner, Joe Biden hat es sogar schon öffentlich gesagt, wollen ein sichtbar geschwächtes Russland klein halten. Die Franzosen, Macron an der Spitze, wollen Geld in der Ukraine verdienen. Und die Deutschen?Im Interesse unserer User behalten wir uns vor, jeden Beitrag vor der Veröffentlichung zu prüfen.
South Africa Latest News, South Africa Headlines
Similar News:You can also read news stories similar to this one that we have collected from other news sources.
Russland-Ukraine-News am Montag: Britische Geheimdienste sprechen Russland die Schlagkraft für Eroberungen abMoskaus Armee ist nach britischen Angaben derzeit nicht in der Lage, zuletzt verlorene Gebiete zurückzuerobern. Es sei unwahrscheinlich, dass die Kremltruppen »in den nächsten Monaten bedeutende Fortschritte machen.« Die News.
Read more »
Scholz: Nach dem Krieg wieder Kooperation mit Russland möglichDer Bundeskanzler hat Russland für den Fall einer Beendigung des Ukraine-Kriegs die Rückkehr zu einer wirtschaftlichen Zusammenarbeit in Aussicht gestellt. Es sei wichtig, dafür Vorbereitungen zu treffen, erklärte Scholz.
Read more »
Scholz vergleicht Wiederaufbau der Ukraine mit Marshall-PlanBundeskanzler Olaf Scholz hat sich am Nachmittag mit den Staats- und Regierungschefs der G7-Länder zusammengeschaltet. Auch der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj soll dabei teilgenommen haben. Im Protokoll gibt es Scholz' Pressestatement zum Nachlesen.
Read more »
Geheimdienst: Russland hat keine Schlagkraft für Eroberungen in UkraineEin Reparaturzentrum für ukrainische Waffen nimmt in der Slowakei den Betrieb auf. Unterdessen berichtet der britische Geheimdienst, dass Russland die Schlagkraft für Eroberungen in der Ukraine fehlt. Alle Informationen zum Ukraine-Krieg finden Sie im Newsticker.
Read more »
Wer in Berlin Schule macht: Russland gegen die Ukraine – der Krieg im KlassenzimmerEin Geschichtslehrer fragt sich: Wie umgehen mit Russlands Krieg gegen die Ukraine, wenn Schüler Wurzeln in beiden Ländern haben? Folge 2 von „Wer Schule macht“.
Read more »