Der Bund und die Länder haben gemeinsam beschlossen, die Rückgabe von NS-Raubgut weiter zu verbessern.
verbessern. Beim 21. Kulturpolitischen Spitzengespräch am Mittwoch in Berlin wurde die Einrichtung eines gemeinsamen Schiedsgericht s für NS-Raubgut beschlossen. Das neue Schiedsgericht soll künftig abschliessend entscheiden, wenn Rückgaben von NS-Raubgut nach einem Vorverfahren zwischen den Parteien strittig bleiben.
Bisher mussten beide Parteien der Anrufung der Beratenden Kommission zustimmen, also sowohl die Nachfahren der ehemaligen Besitzer als auch die Museen oder deren Träger. Künftig wird das Schiedsgericht Fälle auch dann behandeln, wenn nur die Familien der Bestohlenen dies möchten. «Kein öffentliches Haus soll sich künftig noch mit NS-Raubgut schmücken», sagte der Vorsitzende der Kulturministerkonferenz Timon Gremmels. Für ein demokratisches Deutschland sei die Rückgabe von NS-verfolgungsbedingt entzogenem Kulturgut ein unabdingbarer Schritt zur Aufarbeitung der eigenen Geschichte.
Rückgabe-Verfahren Schiedsgericht Kulturpolitik Deutschland
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