Sampling-Streit um Kraftwerk-Beat geht zum EuGH

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Das Foto zeigt ein Schild mit der Aufschrift "Cour de Justice de l'Union Europeene" vor einem Gebäude des Europäischen Gerichtshofs in Luxemburg.

Das Foto zeigt ein Schild mit der Aufschrift "Cour de Justice de l'Union Europeene" vor einem Gebäude des Europäischen Gerichtshofs in Luxemburg.Ein Rechtsstreit um einen Rhythmus aus dem Stück „Metall auf Metall“ der Band Kraftwerk wandert seit rund zwei Jahrzehnten durch die Instanzen. Nun liegt die elfte Entscheidung dazu vor, diesmal war der BGH wieder am Zug. Doch ein Schlussstrich ist das noch nicht.

Seit der Umsetzung von EU-Recht in deutsches Recht heißt es im Urheberrechtsgesetz: Zulässig ist die Vervielfältigung, die Verbreitung und die öffentliche Wiedergabe eines veröffentlichten Werkes zum Zweck der Karikatur, der Parodie und des Pastiches. Während Karikatur und Parodie im Deutschen bekannte Begriffe sind, wird Pastiche eher selten verwendet. Im Allgemeinen meint der Begriff die Nachahmungen des Stiles oder der Ideen von Künstlern.

Hintergrund des Streits ist ein Fall, den wegen der grundlegenden Fragen zum Verhältnis von Kunstfreiheit und Urheberschutz eine ganze Branche verfolgt: Pelham hatte einen Rhythmus aus dem Kraftwerk-Stück Metall auf Metall aus dem Jahr 1977 - im Wesentlichen Bäng-dänge-däng-däng - 20 Jahre später leicht verlangsamt in Endlosschleife unter den Song Nur mir mit der Rapperin Sabrina Setlur gelegt.

Das Verfahren ging durch die Instanzen: Allein der BGH hat nun seine fünfte Entscheidung verkündet. Neben dem EuGH war auch das Bundesverfassungsgericht schon damit befasst. Es geht hier um Grundsätzliches, hatte Pelhams Vertreter Matthias Siegmann bei der Verhandlung Anfang Juni gesagt. Daher spiele die Zeit keine Rolle.

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