Die AfD im Saarland hatte für Samstag zu einem außerordentlichen Parteitag eingeladen. Gegner des Landesvorstands wollten ihn verhindern. Nun wurde der Parteitag ganz kurzfristig abgesagt. Wie der Landesvorstand das begründet.
Die AfD im Saarland hatte für Samstag zu einem außerordentlichen Parteitag eingeladen. Gegner des Landesvorstands wollten ihn verhindern. Nun wurde der Parteitag ganz kurzfristig abgesagt. Wie der Landesvorstand das begründet.Der AfD-Landesvorstand hat den für Samstag im Gersheimer Ortsteil Reinheim geplanten Landesparteitag kurzfristig abgesagt.
Konkret begründet der Landesvorstand den Schritt mit Maßnahmen des Gersheimer Rathauses. So stünden durch jüngst eingerichtete, temporäre Parkverbotszonen rund um die Halle de facto keine Parkplätze in unmittelbarer Umgebung zur Verfügung.„Unsere Mitglieder und Delegierten wären gezwungen, ihre Fahrzeuge dezentral irgendwo im Ort abzustellen und sich dann zu Fuß auf den Weg zur Grenzlandhalle zu machen.
Ob der Landesparteitag ohne die nun erfolgte Absage hätte stattfinden können, wäre ohnehin ungewiss gewesen. Denn dem Landesschiedsgericht liegt ein Eil-Antrag von Gegnern des Landesvorstandes – darunter dem Kreisverband Saarpfalz – vor, den Parteitag zu untersagen. Moniert wurden unter anderem ein Verstoß gegen die Einladungsfrist und unzulässige Tagesordnungspunkte.
Landeschef Becker schreibt in seiner Mail: „Manche mögen dies ein Einknicken vor der aufgewiegelten Masse nennen. Aber hier hat das Motto Vorrang: Der Klügere gibt nach.“ Für Ende April werde zu einem weiteren Parteitag „an einem günstigeren Ort“ eingeladen. Das Parkverbot um die Veranstaltungshalle hatte der Landesgeschäftsführer der AfD, Hans Jank, bereits in der letzten Gemeinderatssitzung in Gersheim beklagt; er ist dort selbst Ratsmitglied. Der Leiter der Ortspolizeibehörde wies den Vorwurf, es handele sich um Willkür, aber vehement zurück: „Wir gehen sicherheitsorientiert vor, haben die Maßnahmen auch mit der zuständigen Polizeidienststelle in Homburg abgestimmt.
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