Reise in Golfregion - Scholz von saudischem Kronprinz Mohammed empfangen

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Bundeskanzler Scholz ist zum Auftakt einer zweitägigen Reise durch die Golfregion in Saudi-Arabien eingetroffen. In Dschidda wird er mit Kronprinz Mohammed zusammenkommen.

Bundeskanzler Olaf Scholz wird vom saudischen Kronprinzen Mohammed bin Salman vor dem Al-Salam-Palast empfangen.

Kronprinz Mohammed bin Salman wird vom US-Geheimdienst für den Mord an dem Journalisten Khashoggi verantwortlich gemacht. Dieser war vor vier Jahren in der saudischen Botschaft in Istanbul getötet worden. Die Tat hatte zu einer internationalen Isolierung des Kronprinzen geführt. Der Besuch des Kanzlers wird als Zeichen einer gewissen Normalisierung der Beziehungen gewertet. Zuvor hatte es bereits ein Treffen zwischen US-Präsident Biden und Kronprinz Mohammed gegeben.

Die Bundesregierung genehmigte seit ihrem Antritt im Dezember keine Rüstungsexporte nach Saudi-Arabien. Das geht aus einer Antwort des Wirtschaftsministeriums auf eine Anfrage der Linken hervor. Die Vorgängerregierung aus CDU und SPD hatte die Exporte bis auf einige Ausnahmen wegen der Beteiligung des Königreichs am Jemen-Krieg und wegen der Ermordung des Journalisten Khashoggi gestoppt.

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