Eine Gruppe von Soldaten, darunter auch Feldjäger, soll der rechtsextremistischen Gruppierung Nordbund angehören. Von ihnen könnte eine Gefährdung ausgehen.
Einer der Verdächtigen ist vermutlich Personenschützer
„Zum Zeitpunkt der konzertierten Befragungsaktion im März 2022 handelte es sich dabei um einen Personenkreis im einstelligen Bereich, gegen den entsprechende Verdachtsmomente vorlagen“, hieß es in der Unterrichtung, die als Verschlusssache eingestuft ist und der Deutschen Presse-Agentur vorlag. Einer der Verdächtigen habe eine Ausbildung als Personenschützer. Geprüft werde, ob er im März noch im Einsatz gewesen sei.
Da eine Gefährdung nicht habe ausgeschlossen werden können, seien bei der Befragung der Verdächtigen im März zum Schutz der MAD-Mitarbeiter auch Feldjäger im Einsatz gewesen, teilte das Verteidigungsministerium mit. Ein Verstoß gegen das Trennungsgebot zwischen „nachrichtendienstlicher Vorfeldtätigkeit und polizeilich-exekutiver Gefahrenabwehr und Strafverfolgung“ sei nicht ersichtlich.
Bei den durch Feldjäger wahrgenommenen Aufgaben handele es sich auch nicht um einen unter Verfassungsvorbehalt stehenden Streitkräfteeinsatz im Inneren, sondern um militärpolizeiliche Maßnahmen im Rahmen des Grundbetriebs.
South Africa Latest News, South Africa Headlines
Similar News:You can also read news stories similar to this one that we have collected from other news sources.
Ex-Hertha-Profi Langkamp: Als Fußballer „bist du eine Marionette, eine Kuh, die gemolken wird“„Viele Spieler trauen sich nicht, offen über ihre Ängste zu sprechen oder Sorgen zu äußern. (...) Wenn man ehrlich ist, spielt man jede Woche um seinen Vertrag.“ Ex-Hertha-Profi Langkamp über sein Karriereende und den Blick nach vorn! TMInterview 👀👇
Read more »
eine medizinische fakultät ist ein wichtiger bausteinZur Bekämpfung des Hausärztemangels in Bremen ist die Einrichtung einer medizinischen Fakultät dringend notwendig. Das sollte gemeinsam auf den Weg gebracht werden, meint Gastautor Hubertus Plümpe.
Read more »
Leclerc: Poleposition in Monza 'eine große Überraschung'Dass Ferrari Max Verstappen im Qualifying aus eigener Kraft schlagen würde, hätte Charles Leclerc vor dem Wochenende nicht gedacht - Heimsieg wie 2019 das Ziel
Read more »
Wiesbaden: Saarländerin spielt Football auf Weltniveau – und trainiert eine HerrenmannschaftDie Saarländerin Tanja Bachmann spielte jüngst bei der Football-WM. Darauf vorbereitet hat sie sich in einer Männer-Mannschaft. Dort ist sie Trainerin – und trainiert ihren Lebenspartner.
Read more »