Baustreit in Spree-Neiße
Rund fünf Jahre lang haben Kommune und Hauseigentümer gestritten - nun ist der als "Döberner Rampe" bekannt gewordene barrierefreie Zugang zu einer Arztpraxis zur Hälfte abgerissen worden. Auch die Arztpraxis ist ausgezogen, die Patienten stehen ohne Hausärztin da.
Der Hauseigentümer Arno Asmus baute seine Räumlichkeiten vor fünf Jahren extra für eine Arztpraxis aus, dazu gehörte auch ein barrierefreier Zugang, eine sogenannte Rampe. Die baute Asmus aber ohne die Baugenehmigung in der Tasche zu haben, die er für den 70 Zentimeter breiten Abschnitt braucht, der auf kommunalem Boden liegt. Der Antrag darauf lief parallel zum Bau der 3.500 Euro teuren Rampe, denn der Bauherr ging von einem positiven Bescheid aus.
Als in der vergangenen Woche das Amt Döbern-Land die Vollstreckung anordnet, die Rampe rückzubauen, muss die Praxis binnen kürzester Zeit aufgegeben werden. Eine mobile Rampe lehnt das Medizinische Versorgungszentrum ab, diese sei zu gefährlich. Jetzt überlegen MVZ und Hauseigentümer, eine neue Rampe an einem Seiteneingang zu bauen, dort würde sie auf Privateigentum und nicht auf kommunalem Boden errichtet.Für den Bürgermeister Jörg Rakete hätte es durchaus Möglichkeiten gegeben, den Schwarzbau Rampe im Nachhinein zu legalisieren. Das scheiterte an den verschiedenen Akteuren, sagt er. Eine Ausnahmegenehmigung hätte den Fall noch wenden können.
Als jemand, der kommunal-politisch aktiv ist, müsse man auch bereit sein, Ermessensspielräume zuzulassen, meint Rakete. Man müsse abwägen, welche Konsequenzen politisches Handeln jeweils habe. "Das hat hier aus meiner Sicht nicht geklappt. Es ist eigentlich, richtig in die Binsen gegangen", so das Fazit des Bürgermeisters.
South Africa Latest News, South Africa Headlines
Similar News:You can also read news stories similar to this one that we have collected from other news sources.
Marokkos Durchmarsch ist das größte WM-Wunder seit 20 JahrenMarokko zieht als erstes afrikanisches Team in ein WM-Halbfinale ein. Dabei räumen die Nordafrikaner mit Portugal nach Spanien schon den zweiten Favoriten aus dem Weg. Es ist das größte WM-Wunder seit 20 Jahren.
Read more »
Seit über 100 Jahren kämpft Berlin gegen Armut und KälteSeit über 100 Jahren kämpft Berlin gegen Armut und Kälte.
Read more »
Heute vor sieben Jahren: Das verflixte Pariser Abkommen2015 sagte die Staatengemeinschaft dem Klimawandel den Kampf an. Der historische Vertrag hat seitdem mehr geleistet als es auf den ersten Blick scheint.
Read more »
Wohnwagen-Verkäufer wegen fahrlässiger Tötung vor GerichtIm Landkreis Regen steht ein Mann vor Gericht, der wegen fahrlässiger Tötung eines 74-Jährigen angeklagt ist. Er hatte diesem einen Wohnwagen mit Gasheizung verkauft. Drei Monate später starb der Käufer darin - an einer Kohlenmonoxidvergiftung.
Read more »