»Benzin und Diesel wieder 50 Cent billiger machen oder die Preise bei zwei Euro deckeln? Solche Vorschläge klingen verlockend, sind aber unausgegoren. Besser wären gezielte Entlastungen für jene, die sie wirklich brauchen«, schreibt traufetter. (S+)
sich mit einem ganzen Paket an Instrumenten, die Bürger bei den Energiepreisen zu entlasten. Die Abschaffung der EEG-Umlage auf den Strompreis ist das wohl wichtigste. Sie soll zum Juli wegfallen und je nach Berechnungen rund um hundert Euro Ersparnis für eine Familie bringen. Auch Berufspendler sollen mehr Geld bekommen. Die Änderung dürfte beschlossen werden.
Ein Energiegeld als Direktzahlung an die Bürger soll erst später folgen – so war es zumindest ursprünglich geplant. Doch angesichts der Lage müssen sich Wirtschafts- und Finanzminister schleunigst zusammensetzen, um diese Hilfe schneller auf den Weg zu bringen. Das Geld darf dabei nicht einfach pro Kopf ausgezahlt werden.
Der Krieg wird lange dauern und seine wirtschaftlichen Folgen werden nicht auf die Zapfsäulen begrenzt bleiben. Weil die Rohstoffversorgung der Unternehmen lahmt und Lieferketten in Unordnung geraten, werden ganze Wirtschaftszweige in Schwierigkeiten geraten. Wenn der Staat seine Hilfen schon jetzt undosiert raushaut, wird für die großen Probleme nicht mehr genügend Geld da sein.
Die Regierung muss außerdem die Frage beachten: Wer würde von Entlastungsmaßnahmen profitieren? Die Preise sind derzeit nicht deshalb so hoch, weil es schon einen physischen Mangel an Erdöl gebe. Vielmehr reagieren die Märkte mit Preissprüngen, weil eine solche Knappheit durch den Krieg und die Wirtschaftssanktionen erwartet wird.
Es gibt in diesem marktwirtschaftlichen System also momentan Unternehmen, die gigantische Gewinne aus der Lage ziehen, darunter eben auch russische wie der mächtige Ölkonzern
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