Seit Ende Februar 2022 führt Russland einen Angriffskrieg gegen die Ukraine. Alle Neuigkeiten und Reaktionen dazu erfahren Sie in unserem Newsblog.
Seit Ende Februar 2022 führt Russland einen Angriffskrieg gegen die Ukraine. Alle Neuigkeiten und Reaktionen dazu erfahren Sie in unserem Newsblog.
Im westrussischen Grenzgebiet Kursk sind nach seinen Angaben grössere Teile der ukrainischen Streitkräfte eingekesselt worden. «Etwa 2000 ukrainische Soldaten wurden im Gebiet Kursk blockiert», sagte Putin. Zwar versuche die ukrainische Seite, den Zugang zu diesen Truppen wiederherzustellen, doch das russische Militär liquidiere diese Gruppe. Russische Truppen kämen an allen Frontabschnitten im Osten der Ukraine voran, sagte Putin zudem.
Putin reagierte auf die Frage eines US-Journalisten, der auf die Satellitenbilder von nordkoreanischen Truppenverlegungen hinwies. «Die Aufnahmen sind eine ernste Angelegenheit. Wenn es Bilder gibt, dann bedeutet das, dass sie etwas widerspiegeln», sagte Putin. Deutlicher wurde er nicht. Festgenommen wurden drei Mitarbeiter des Kreiswehrersatzamtes im Kiewer Stadtbezirk Holossijiw, darunter der Chef der Musterungskommission und drei Zivilisten. Wehrunwillige bezahlten umgerechnet zwischen 1700 und über 12’000 Franken für ausgestellte Bescheinigungen einer Wehruntauglichkeit. Gut 1000 Männer sollen sich so von der Armee freigekauft haben.
Kremlchef Wladimir Putin zeigte sich von der Rede des UN-Generalsekretärs unbeeindruckt. Dessen Formulierung, die Welt könne nur als eine «globale Familie» gemeinsam die Probleme lösen, konterte er spöttisch. Die Welt lebe schon wie eine Familie. «In Familien gibt es leider oft Zerwürfnisse, Skandale und Streit ums Eigentum. Mitunter kommt es dabei zur Prügelei», sagte Putin.
Kremlchef Wladimir Putin und Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un hatten den Vertrag im Juni in Pjöngjang unterzeichnet. Die USA halten die Allianz für gefährlich und werfen Pjöngjang immer wieder vor, Putin in seinem Krieg auch mit Munition und Waffen zu versorgen. Das Auswärtige Amt in Berlin fand für diesen Fall klare Worte: «Die Unterstützung des russischen Angriffskriegs durch Nordkorea bedroht auch die Sicherheit Deutschlands und die europäische Friedensordnung unmittelbar.»
Der Rat der Europäischen Union billigte kurz nach dem Durchbruch in Verhandlungen mit den USA die Pläne für die neuen geplanten Milliardenkredite. Die angenommenen Rechtstexte regeln insbesondere, dass für die Tilgung der Darlehen Zinserträge aus in der EU eingefrorenen Vermögenswerten der russischen Zentralbank verwendet werden sollen.
Nordkorea soll nach Angaben des südkoreanischen Geheimdienstes insgesamt bereits 3.000 Soldaten nach Russland geschickt haben. Die Truppen befinden sich demnach in Militäreinrichtungen in Russland, wo sie mutmasslich für einen Einsatz gegen die Ukraine vorbereitet werden sollen. Der Geheimdienst geht davon aus, dass Nordkorea bis Dezember insgesamt 10.000 Soldaten nach Russland schicken wird.
Es geht um einen Kredit in Höhe von 50 Milliarden US-Dollar, den die sieben grossen westlichen Industriestaaten bei einem Gipfel im Juni beschlossen haben und der durch Zinserträge aus eingefrorenem russischen Vermögen abgesichert wird. Es wird erwartet, dass bis Ende der Woche eine Einigung der Beteiligten steht.
In einem Interview mit dem privaten Fernsehsender TVN sagte Sikorski, Russland verübe in ganz Europa solche Brandanschläge. «Putin muss abgeschreckt werden.»Die US-Regierung plant, die Ukraine im Kampf gegen Russland mit einem Kredit in Höhe von etwa 20 Milliarden US-Dollar zu unterstützen.
Zu den G7 gehören die USA, Kanada, Grossbritannien, Italien, Japan, Frankreich und Deutschland. Auch Vertreter der EU nehmen an Treffen der G7-Gruppe teil. Modi hatte im Juli schon einmal Russland besucht. Seine Geste der Umarmung mit Putin rief in der Ukraine Ärger hervor, da ein russischer Raketenangriff zuvor ein Kinderkrankenhaus in Kiew zerstört hatte. Später umarmte Modi bei seinem Besuch in Kiew auch den ukrainischen Präsidenten Wolodimir Selenski.
Dieses soll dann mit Zinserträgen aus eingefrorenem russischen Zentralbankvermögenswerten zurückgezahlt werden. Vertreter der Regierungen der Mitgliedstaaten in Brüssel hatten bereits vor rund zwei Wochen eine politische Grundsatzeinigung zu den Plänen erzielt. Die noch ausstehende formelle Zustimmung gilt als sicher.
Das Gebiet Sumy ist seit dem ukrainischen Vorstoss in das benachbarte russische Gebiet Kursk vom August vermehrt Ziel russischer Angriffe aus der Luft. Zweieinhalb Jahre nach seinem Befehl zum Angriff auf die Ukraine präsentiert sich Russlands Präsident Wladimir Putin als Gastgeber für verbündete und neutrale Staaten beim Gipfeltreffen der sogenannten Brics-Gruppe.
Der Gipfel im dafür herausgeputzten Kasan findet unter enormen Sicherheitsvorkehrungen statt. Teile der Stadt sind für die Konferenz abgesperrt. Um die Strassen während der Gipfeltage zu leeren, wurden Kinder in verlängerte Ferien geschickt, viele Arbeitnehmer ins Home-Office.Grossbritannien will die Ukraine mit einem Milliardenkredit im Kampf gegen Russland unterstützen.
Wie der Präsident in seiner abendlichen Videobotschaft sagte, habe er mit Oberbefehlshaber Olexander Syrski und Generalstabschef Anatolij Barhylewytsch über die Lage beraten. «Wir dürfen nicht vergessen, dass die Kursk-Operation einem strategischen Zweck dient. Der Krieg muss in das Gebiet zurückkehren, von dem er ausgegangen ist. Dies ist der Fall, wenn eine Pufferzone auf dem Territorium des Aggressors geschaffen wird», sagte Selenski.
Eine Sprecherin des Auswärtigen Amts sagte vor Journalisten in Berlin, man beobachte schon länger eine immer engere Zusammenarbeit zwischen Russland und Nordkorea und rufe Nordkorea mit Nachdruck dazu auf, jegliche Form der Unterstützung des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine zu unterlassen. «Es ist auch etwas verzweifelt, wenn jetzt auf nordkoreanische Fähigkeiten rekurriert werden muss», fügte sie hinzu.
Russland hatte zuvor bestritten, nordkoreanische Truppen für seinen Krieg in der Ukraine einzusetzen. Die nordkoreanischen Staatsmedien halten sich dazu bisher bedeckt. Die Berichte über die Entsendung von Truppen haben Sorgen in Südkorea verstärkt, dass Moskau die Führung in Pjöngjang im Gegenzug mit modernen Technologien beliefern könnte, die das nordkoreanische Atom- und Raketenprogramm erweitern könnten.
In seiner allabendlichen Videoansprache erklärte Selenskyj am Sonntag, dass sein Plan den Rückhalt von Frankreich, Litauen, nordischen Ländern und «vielen weiteren Verbündeten» in der EU habe. Der grösste militärische und finanzielle Unterstützer der Ukraine sind die USA, wo sein Siegesplan auf Skepsis stösst. Dennoch erklärte der ukrainische Staatschef, er habe «viele positive Signale aus den Vereinigten Staaten» erhalten.
Der Krieg müsse gerecht und so schnell wie möglich beendet werden, sagte Selenski. Er warf einmal mehr auch dem Iran vor, in einer «kriminellen Allianz» mit Russland Drohnen für den Krieg gegen sein Land zu liefern. Seit Jahresbeginn habe die Ukraine mehr als 6000 Drohnenangriffe gezählt. Die Ukrainer wehren sich mit westlicher Militärhilfe seit fast tausend Tagen gegen den russischen Angriffskrieg.
Er habe Putin zudem versichert, dass Serbien keine Sanktionen gegen Russland verhängen werde, sagte Vucic weiter. Zwar hat Belgrad den Krieg Russlands gegen die Ukraine stets verurteilt, lehtn Sanktionen gegen Moskau aber ab. Damit steht Serbien im Gegensatz zur Linie der EU, der das Land beitreten will.
Nach Berichten ukrainischer Medien detonierten am frühen Abend mindestens zwei gelenkte Gleitbomben im Zentrum der Stadt. An mehreren Gebäuden entstanden schwere Schäden. Rettungsdienste suchten nach möglichen weiteren Opfern unter den Trümmern.Die Gruppe sieben demokratischer Industrienationen hat der Ukraine «unerschütterliche Unterstützung» im bereits seit mehr als zweieinhalb Jahren dauernden Krieg gegen Russland zugesagt.
Vor allem mit Deutschland sei der Diskussionspunkt noch immer nicht geklärt. «Für sie bleibt dies weiterhin die schmerzhafteste Frage», sagte Selenski. Dass sich die westlichen Partner mit der seit Monaten von ihm erbetenen Erlaubnis zum Einsatz der bereits gelieferten Waffen so schwertäten, liege offenbar daran, dass sie in den Beziehungen zu Russland «die Türen nicht endgültig zuschlagen» wollten. «Das zumindest ist mein Eindruck.
Pokrowsk und das etwas weiter südlich gelegene Kurachowe gelten als die aktuell grössten Brennpunkte an den Ostflanken der ukrainischen Verteidigungslinien. Der Generalstab in Kiew sprach in seinem Lagebericht am Abend von schwersten Kämpfen an diesen Frontabschnitten. «Trotz des anhaltenden Krieges zeigt sich die ukrainische Wirtschaft widerstandsfähig», erklärte der IWF. Alle Leistungsziele für Ende Juni seien erreicht und wesentliche Strukturreformen umgesetzt worden. Die Auswirkungen des Krieges - insbesondere auf die Energieinfrastruktur - blieben jedoch ein Unsicherheitsfaktor für die wirtschaftliche Erholung der Ukraine.
Der ukrainische Präsident Wolodimir Selenski hatte am Donnerstag gesagt, sein Land verfüge über Geheimdiensterkenntnisse, wonach 10'000 Soldaten aus Nordkorea derzeit für den Einsatz vorbereitet und möglicherweise bald eingesetzt würden. Sollte es tatsächlich dazu kommen, wäre das «der erste Schritt zu einem Weltkrieg» sagte Selenski in Brüssel.
Auch bei einer raschen Nato-Einladung steht Scholz auf der Bremse. Der Kanzler verwies auf die Beschlüsse des jüngsten Nato-Gipfels in Washington. Dort hatten die Bündnisstaaten sich lediglich darauf verständigt, der Ukraine allgemein zuzusichern, dass sie auf ihrem Weg in das Verteidigungsbündnis nicht mehr aufzuhalten sei.
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