Der Friedens-Gipfel für die Ukraine findet am Wochenende auf dem Bürgenstock in der Zentralschweiz statt. Alle News und Reaktionen finden Sie hier im Newsblog.
Putin nennt Bedingungen für Waffenstillstand und Friedensgespräche ++ Brisantes Gerücht: Kommt der saudische Kronprinz bin Salman?
Those conditions are maximalist and unrealistic: Ukraine would have to withdraw from all of Donetsk, Luhansk, Kherson, and Zaporizhzhia regions.Experten wiesen diese Forderungen des Kreml sofort als unrealistisch und teilweise absurd zurück. Die Ukraine dürfte sich kaum auf die geforderten Gebietsabtretungen einlassen.
Es sei Nidwalden «ein besonderes Anliegen, ein eigenes Zeichen für den Frieden in der Ukraine und auf der ganzen Welt zu setzen», heisst es in der Mitteilung. Die Idee, symbolisch die Kirchenglocken gleichzeitig läuten zu lassen, sei von den Landeskirchen positiv aufgenommen worden. Auch diese seien «besorgt über die kriegerischen Handlungen in der Ukraine und rufen zu einem friedlichen Miteinander, Gerechtigkeit und Freiheit auf».
Den Beitrag von «Russia Today» machte ein Journalist der «NZZ am Sonntag» auf der Plattform X bekannt. Selenskyj dankte bin Salman für seine Unterstützung der Ukraine und Bemühungen zur Vermittlung. Bei dem Treffen hätten sie die erwarteten Ergebnisse der Friedenskonferenz und Möglichkeiten zu deren Umsetzung diskutiert, schrieb Selenskyj. Aus den Aussagen geht aber nicht hervor, ob Saudi-Arabien tatsächlich am 15. und 16. Juni eine Delegation ins schweizerische Bürgenstock bei Luzern schicken wird, um am Gipfel teilzunehmen.
Es werde aber am Wochenende eine Dynamik geben, fährt Cassis fort. «Wir wollen einen Erfolg, das hängt aber auch von anderen, wichtigen Ländern ab.» Noch einmal betont Cassis: Auf dem Bürgenstock solle ein Friedensprozess angestossen werden, der danach weiter gehen müsse. Insofern sei auch heute schon klar: Es werde nicht ohne Russland gehen. Wann aber das Land in den Prozess einsteige, sei heute nicht zu sagen.
In dieser neuen Koalition mit 15 Parteien spielen gemäss Insidern die Parteien Janata Dal United und Telugu Desam Party eine Schlüsselrolle. Sie fordern wichtige Posten im Kabinett. Zu den wichtigen Posten zählt unter anderem jener des Aussenministers. Deshalb ist zurzeit unklar, ob Jaishankar im Amt bleiben kann.
Die Konferenz finde im Kontext starker internationaler Spannungen statt und benötige entsprechend umfangreiche Sicherheitsvorkehrungen. Für diese werden Polizeikräfte der Kantone und des Bundes sowie Angehörige der Armee eingesetzt. Die Friedenskonferenz bedeute eine «ausserordentliche Belastung der Polizeikorps», sagt Adrian Gaugler, Sprecher der Konferenz der Kantonalen Polizeikommandantinnen und -kommandanten zum Tages«-Anzeiger». Der Sondereinsatz komme zum Alltagsgeschäft hinzu.
Die Eröffnungszeremonie beginnt um 16.30 Uhr und wird online gestreamt. Anschliessend halten Teilnehmerinnen und Teilnehmer ihre Eröffnungsstatements. Noch offen ist die Sitzordnung beim Dinner der Staatschefs und Präsidentinnen am Abend: Je nachdem, welchen Rang die Vertreterinnen und Vertreter der teilnehmenden Staaten bekleiden, ändert die Zuteilung an den Tischen, wie die Am Sonntag, 16.
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