Dürfen Arztpraxen am späten Abend einen höheren Preis verrechnen? Nicht generell, urteilt das Gericht.
Der City Notfall beim Bahnhof Bern zeichnet sich durch lange Öffnungszeiten aus. Er wurde einst vom Insel- und vom Sonnenhofspital gegründet, um die Notfallstationen in den Spitälern zu entlasten. Die Walk-in-Praxis ist täglich bis um 22 Uhr geöffnet und empfängt Patientinnen und Patienten mit oder ohne Anmeldung.
Die langen Öffnungszeiten spielen eine Rolle beim Streitpunkt, über den das Schiedsgericht in Sozialversicherungsstreitigkeiten des Kantons Bern kürzlich zu entscheiden hatte. Sein Urteil: Der City Notfall – inzwischen gehört er zur Lindenhofgruppe – muss 25 Krankenkassen rund eine Million Franken zurückzahlen. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig, es kann an das Bundesgericht weitergezogen werden.
Der City Notfall hat diese Pauschale in der Regel in den spezifisch genannten Zeiten verrechnet. Wie dem Urteil zu entnehmen ist, stellte er sich auf den Standpunkt, dass eine Behandlung zu den erwähnten Zeiten zu dieser Pauschale berechtige. Er wies ausserdem darauf hin, dass sein Geschäftsmodell wesentlich dazu beitrage, die Notfallstationen der Spitäler zu entlasten.
Das Gericht kommt zu einem anderen Schluss, es gibt den klagenden Krankenkassen recht. Dabei stützt es sich auch auf Erläuterungen der Ärzteverbindung FMH. Ziel dieser Pauschale sei, die Ärzteschaft für Behandlungen zu entschädigen, die noch keinen Notfall darstellten, aber Unannehmlichkeiten – also Inkonvenienzen – bereiteten.
Gemäss einem zweiten Urteil muss der City Notfall rund 400’000 Franken an die Krankenkasse Helsana zurückzahlen. Auch hier geht es um Dringlichkeits-Inkonvenienzpauschalen sowie Notfall-Inkonvenienzpauschalen. Das Urteil ist ebenfalls noch nicht rechtskräftig.
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