Im vergangenen Mai hat Corint Media im Streit um die Umsetzung des Presse-Leistungsschutzrechts eine Schiedsstelle beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) eingeschaltet. (H+)
Wie Corint Media mitteilt, erwartet man vielmehr noch höhere Zahlungen bei der endgültigen Entscheidung durch die Schiedsstelle, die für Mitte 2023 erwartet wird. Mit dem Vorschlag der Zahlung von Microsoft folgt das Deutsche Patent- und Markenamt dem Eilantrag von Corint Media von Ende Mai 2023.
Corint Media hatte den Eilantrag aufgrund der Dringlichkeit des Sachverhalts gestellt. Denn Plattformen wie Microsofts Bing, aber auch Google, Facebook und andere nutzen nach Ansicht der Verlage seit Juni 2021 rechtswidrig deren Inhalte, die eigentlich mit dem Presseleistungsschutzrecht vergütet werden sollten.
Neben dem Urheberrechtsdisput mit Microsoft streitet Corint Media auch mit Google, das mit 93 Prozent einen ungleich höhren Marktanteil im Suchmaschinenmarkt aufweist. Dennoch liegt das bisherige Angebot von Google deutlich unter jenem von Microsoft. Mit der in Berlin entwickelten grünen Suchmaschine Ecosia hat Corint Media hingegen
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