Ursprünglich sollten im nächsten März Präsidentschaftswahlen in der Ukraine stattfinden. Daraus wird wohl nichts. Eine Mehrheit der Ukrainer befürwortet das.
Vielleicht waren es die Häufung von schlechten Nachrichten in jüngster Zeit, die zum Stimmungsumschwung des ukrainischen Präsidenten geführt haben: Die Unterstützung für die Ukraine in den USA wackelt und die Gegenoffensive stockt. Auch ein Unfall wie der Tod des Assistenten des Oberbefehlshabers der ukrainischen Armee, Walerij
„Jetzt hat die Abhaltung von Wahlen ihre Bedeutung verloren“, erklärte er. „Wenn es notwendig ist, in diesem oder jenem politischen Streit einen Punkt zu setzen und nur in Einheit weiterzuarbeiten, gibt es Strukturen im Staat, die in der Lage sind, einen Punkt zu setzen und der Gesellschaft alle notwendigen Antworten zu geben“, sagte der ukrainische Präsident etwas verklausuliert weiter. Im Klartext: In der aktuellen Situation darf es keinen politischen Streit geben.
Genau so sehen es wohl auch viele der westlichen Partner. Im Sommer erklärte der republikanische Senator Lindsey Graham bei einem Treffen in Kiew, dass die Wahlen in der Ukraine nächstes Jahr unabhängig vom Kriegsrecht stattfinden sollten.
Aber selbst die ukrainische Opposition ist sich einig, dass das Abhalten von Wahlen in Kriegszeiten durchaus riskant ist. Auch der fünfte Präsident der Ukraine, Petro Poroschenko, sagte in einem Interview mit der französischen Zeitung „Le Figaro“: „Wir müssen an der Politik der Einheit festhalten. Die Einheit muss bis zum Sieg halten. Jeder Wahlkampf kann sie zerstören.“
South Africa Latest News, South Africa Headlines
Similar News:You can also read news stories similar to this one that we have collected from other news sources.
Meta will Kennzeichnung für KI-Inhalte in politischer WerbungMENLO PARK (dpa-AFX) - Der Facebook-Konzern Meta wird künftig bei Werbung mit politischen Inhalten eine Kennzeichnung von Fotos und Videos verlangen, die mit Hilfe Künstlicher Intelligenz verändert wurden.
Read more »
Meta will Kennzeichnung für KI-Inhalte in politischer WerbungDer Facebook-Konzern Meta wird künftig bei Werbung mit politischen Inhalten eine Kennzeichnung von Fotos und Videos verlangen, die mit Hilfe Künstlicher Intelligenz verändert wurden.
Read more »
Mariana Harder-Kühnel: Regierung will Stiftungen politischer Konkurrenten die Finanzierung erschwerenBerlin (ots) - Vor wenigen Wochen hat die Ampel-Regierung einen Gesetzentwurf zur staatlichen Finanzierung von parteinahen Stiftungen in den Deutschen Bundestag eingebracht. Die 2./3. Lesung wird an diesem
Read more »
Erfolge statt 'Pattsituation'?: Selenskyj: Haben einen Plan für die Zeit nach der GegenoffensiveDer ukrainische Präsident Selenskyj gibt sich nach zuletzt eher pessimistischeren Aussagen aus der Führungsriege der Armee zuversichtlich. Er hat demnach einen Plan, man wolle schon bald Erfolge vorweisen. Einer seiner Mitarbeiter skizzierte zuletzt sogar eine Strategie bis zum Kollaps des Putin-Regimes.
Read more »
Ukraine-Krieg Liveblog: Ukraine verspricht EU weitere ReformenAm Mittwoch legt die EU einen Bericht über Reformen in der Ukraine vor. Am Vorabend teilt Selenskyj mit, welche weiteren Schritte sein Land plant. Und: Nicht nur die ukrainische Bevölkerung hält Wahlen zu Kriegszeiten laut einer Umfrage für unangebracht, auch der Präsident schließt sich an. Ein Ex-Berater indes würde gern gegen Selenskyj antreten.
Read more »